EU-Verordnung zu Künstlicher Intelligenz
Berlin: eut -Verordnung zu Künstlicher Intelligenz Der EU-Telekommunikationsrat hat heute eine Allgemeine Ausrichtung zur Europäischen Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz beschlossen. Bundesminister Habeck: „Die heutige Verständigung auf…
Erneut Verkehrsblockaden im Namen des Klimaschutzes/ Bayerns Justizminister Eisenreich warnt: „Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit enden dort, wo das Strafrecht beginnt. Der Klimaschutz rechtfertigt keine Straftaten.“
München: Erneut Verkehrsblockaden im Namen des Klimaschutzes/ Bayerns Justizminister Eisenreich warnt: „Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit enden dort, wo das Strafrecht beginnt. Der Klimaschutz rechtfertigt keine Straftaten.“ In den vergangenen Wochen…
Start von Clean Tech Europe
Berlin: Start von Clean Tech Europe – Europa will die Produktion klimarelevanter Technologien hochfahren Habeck: „Start der Plattform in Lichtgeschwindigkeit gelungen“ Zusammen mit Industriekommissar Thierry Breton und zahlreichen weiteren europäischen…
Europäische Kommission legt Vorschlag für die Vereinheitlichung der Zertifizierung von CO2- Entnahmen vor
Berlin: Europäische Kommission legt Vorschlag für die Vereinheitlichung der Zertifizierung von CO2- Entnahmen vor Um die menschengemachte Klimakrise abzumildern und die Klimaziele von Paris einzuhalten, wird neben der schnellen und…
Holetschek und Eisenreich: „Regelung für Rückzahlung von Corona-Bußgeldern in bestimmten Fällen ist in Arbeit.“
München: Holetschek und Eisenreich: „Regelung für Rückzahlung von Corona-Bußgeldern in bestimmten Fällen ist in Arbeit.“ Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Justizminister Georg Eisenreich halten eine Rückzahlung von Corona-Bußgeldern bei Verstößen…
Achter Einsatz gegen Hass und Hetze
München: Achter Einsatz gegen Hass und Hetze / Ermittler durchsuchen acht Wohnungen in Bayern beim bundesweiten „Joint Action Day“ / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wer die Meinungsfreiheit und die Demokratie schützen…
Ansprechpartner der Bundesregierung für Kultur- und Kreativwirtschaft trifft sich mit Verbänden zum Auftaktgespräch
Berlin: Ansprechpartner der Bundesregierung für Kultur- und Kreativwirtschaft trifft sich mit Verbänden zum Auftaktgespräch Der Ansprechpartner der Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft, Michael Kellner, und sein Stellvertreter in dieser…
Gemeinsam die Zukunft der Industrie gestalten
Berlin: Gemeinsam die Zukunft der Industrie gestalten Auf der heutigen Industriekonferenz 2022 hat der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, mit EU-Kommissar Breton, den Spitzen des Bündnisses „Zukunft der…
Kuratorium der RAG Stiftung wählt auf Vorschlag von Minister Habeck Armin Laschet zum neuen Vorsitzenden
Berlin: Kuratorium der RAG Stiftung wählt auf Vorschlag von Minister Habeck Armin Laschet zum neuen Vorsitzenden Der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, wird neuer Vorsitzender des Kuratoriums der RAG-Stiftung.…
Özdemir: Künftig mehr Umwelt- und Klimaschutz in der EU-Agrarförderung Bundesrat bestätigt Änderungen an GAP-Verordnungen
Berlin: Özdemir: Künftig mehr Umwelt- und Klimaschutz in der EU-Agrarförderung Bundesrat bestätigt Änderungen an GAP-Verordnungen Heute hat der Bundesrat der vom Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, vorgelegten Ersten…