BMWK fördert innovative Projekte im kommunalen Klimaschutz
Berlin: BMWK fördert innovative Projekte im kommunalen Klimaschutz Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vergibt auch 2022 im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) Fördermittel für innovative Klimaschutzprojekte. Projektskizzen können…
Energiepolitik Gas-Ersatz
München: Energiepolitik Gas-Ersatz: Industrie braucht Klarheit – Staatsminister schreibt Brief an die Bundesminister Habeck und Lemke Aiwanger: „Öl und Kohle statt Gas muss unbürokratisch möglich sein!“ Bayerns Wirtschafts- und Energieminister…
Entwicklung der Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe Berichtsmonat März 2022
Berlin: Entwicklung der Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe Berichtsmonat März 2022 Nach Angaben des Statistischen Bundesamts1 sind die Auftragseingänge im März gegenüber dem Vormonat um 4,7 % zurückgegangen.2 Damit zeigt sich…
Ansiedlungen Invest in Bavaria
München: Ansiedlungen Invest in Bavaria: Ansiedlungsagentur betreute vergangenes Jahr 84 Projekte in Bayern Aiwanger: “ Invest in Bavaria trotzt Corona und stärkt den Wirtschaftsstandort Bayern“ Die bayerische Ansiedlungsagentur Invest in…
Bundesminister plant Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
Berlin: Bundesminister plant Änderung des Bundesfernstraßengesetzes Wissing entlastet Anwohner an Umleitungsstrecken Ein neues Gesetz entlastet Anwohner an Umleitungsstrecken: Das Kabinett hat heute die von Bundesminister Dr. Volker Wissing vorgelegte Formulierungshilfe…
Kampf gegen illegales Cybertrading
München: Kampf gegen illegales Cybertrading / „Zentralstelle Cybercrime Bayern“ (ZCB) übernimmt seit drei Jahren herausgehobene Fälle / Mehr als 80 Festnahmen / Bayerns Justizminister Eisenreich warnt: „Cybertrading ist auf dem…
Virtuelle Mitgliederversammlungen für Vereine
München: Virtuelle Mitgliederversammlungen für Vereine / Staatsregierung beschließt Bundesratsinitiative / Coronabedingte Sonderregelung soll fest im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert werden / Justizminister Eisenreich: „Wir wollen Vereine vor zeitraubenden Satzungsänderungen bewahren.“ Der…
Zusätzliche Bußgeldvorschriften für Verstöße gegen EU-Sanktionen treten heute in Kraft
Berlin: Zusätzliche Bußgeldvorschriften für Verstöße gegen EU-Sanktionen treten heute in Kraft Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat die Außenwirtschaftsverordnung novelliert und die Vorschriften zu den Bußgeldern ergänzt und konkretisiert.…
Bayerisches Erfolgsmodell gegen Radikalisierung hinter Gittern
München: / Neue Studie belegt: „ReStart“ reduziert fundamentalistische Einstellungen bei Gefangenen / Justizminister Eisenreich: „Der Justizvollzug darf kein Nährboden für Extremismus werden. Deshalb verlängern wir das Projekt mit Ahmad Mansour.“…
Bundestag beschließt Abschaffung der EEG-Umlage zum 1. Juli 2022
Berlin: Bundestag beschließt Abschaffung der EEG-Umlage zum 1. Juli 2022 Der Deutsche Bundestag hat heute nach 2./ 3. Beratung den Gesetzentwurf zur Absenkung der Kostenbelastung durch die EEG-Umlage und zur…