Alle Landgerichte in Bayern setzen die elektronische Akte ein
München – Aschaffenburg: Alle Landgerichte in Bayern setzen die elektronische Akte ein / Justizminister Eisenreich: „Das Landgericht Aschaffenburg führt die E-Akte ein. Damit arbeiten nun alle 22 bayerischen Landgerichte mit…
Vor ihrer Abreise zur 27. Weltklimakonferenz nach Sharm el Sheikh, Ägypten, erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (16.11.):
Berlin: Vor ihrer Abreise zur 27. Weltklimakonferenz nach Sharm el Sheikh, Ägypten, erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (16.11.): „Die Weltklimakonferenz ist das einzige globale Forum, das wir auf unserem Planeten…
Gründungswoche Deutschland 2022 – vielfältig, innovativ, zukunftsfähig
Berlin: Gründungswoche Deutschland 2022 – vielfältig, innovativ, zukunftsfähig Vom 14. bis 22. November 2022 findet die diesjährige Gründungswoche Deutschland unter dem Motto „vielfältig, innovativ, zukunftsfähig“ statt. Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär…
Strafbare Inhalte auf Schülerhandys
München: Strafbare Inhalte auf Schülerhandys / Bayern bringt Antrag bei der Justizministerkonferenz ein / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir wollen Schülerinnen und Schüler vor Straftaten und Strafverfahren schützen.“ Hakenkreuze, Gewaltvideos und…
Bayern fordert Bestandsschutz für günstige Mieten bei einem Umzug in kleinere Wohnungen
München: Bayern fordert Bestandsschutz für günstige Mieten bei einem Umzug in kleinere Wohnungen / Antrag bei der Justizministerkonferenz / Justizminister Eisenreich: „Wir wollen, dass sich Menschen mit normalen Einkommen, Familien…
Glauber: Förderung von Naturerlebnis und Besucherlenkung wird ausgebaut Sanften Naturtourismus stärken
München: Glauber: Förderung von Naturerlebnis und Besucherlenkung wird ausgebaut Sanften Naturtourismus stärken . Die Fördermöglichkeiten für eine naturverträgliche Besucherlenkung und attraktive Naturerlebnisse werden deutlich erweitert. Das teilte Bayerns Umweltminister Thorsten…
Rechtspolitischer Gipfel in Berlin
München: Rechtspolitischer Gipfel in Berlin / Zahlreiche wichtige Initiativen / Gemeinsamer Appell der Länder an den Bundesjustizminister / Der JuMiKo-Vorsitzende und bayerische Justizminister Eisenreich: „Es ist unsere Aufgabe, die Handlungsfähigkeit…
Kampf gegen Kinderpornografie / Bayern will Spielräume zur Speicherung von IP-Adressen nutzen
München: Kampf gegen Kinderpornografie / Bayern will Spielräume zur Speicherung von IP-Adressen nutzen / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wer die Verkehrsdatenspeicherung ablehnt, bremst unsere Ermittlerinnen und Ermittler bei der Bekämpfung dieser…
ADAC und Wirtschaftsminister Aiwanger weisen auf Möglichkeiten zur Vermeidung von Wildtierunfällen hin .
München: ADAC und Wirtschaftsminister Aiwanger weisen auf Möglichkeiten zur Vermeidung von Wildtierunfällen hin . Laut ADAC ereignen sich in Deutschland jährlich etwa 270.000 Wildtierunfälle. Vor allem in den Monaten April…
Mehr Windenergie auf See Habeck:
Berlin: Mehr Windenergie auf See Habeck: „Neue Offshore-Vereinbarung setzt starkes gemeinsame Signal zum Erreichen des 30 Gigawatt-Ausbauziels 2030“ Heute ist im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Rahmen des heutigen…