Erlangen:
Traditionell ohne anschließende Aussprache hat Erlangens Kämmerer Konrad Beugel am Donnerstag den Entwurf des städtischen Haushalts 2013 in den Stadtrat eingebracht. Wie schon im Vorjahr appellierte er dabei an alle Ratsmitglieder, von der „Wünsch-dir-was-Kultur“ Abstand zu nehmen. Stattdessen solle sich jeder fragen, welchen Beitrag er selbst für das Gemeinwesen leisten könne.
Beugel skizzierte den wirtschaftlichen Hintergrund seines Etatentwurfs für das kommende Jahr. Die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland schwäche sich ab, aber der Arbeitsmarkt zeige erfreuliche Entwicklungen. So gab es in Erlangen Ende 2011 mit über 87.250 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen einen Rekordwert. Allerdings sieht Beugel damit den Höhepunkt erreicht, zumal es an Gewerbegrundstücken in Erlangen fehle. Einige Firmen hätten dem Standort bereits den Rücken gekehrt. Positiv vermerkte Beugel vor allem erhebliche Mehrerlöse aus den diesjährigen Gewerbesteuern, die es nun klug einzusetzen gelte. Der Etatentwurf sieht aktuell Investitionen in Höhe von fast 34 Mio. Euro vor – u.a. für die Fortführung des Schulsanierungsprogrammes samt Neubau von Mensen und anderen Anbauten (7,4 Mio.), für den Bau und Unterhalt von Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen (7,3 Mio.) sowie für den Straßen- und Brückenbau (8,2 Mio. Euro). In den Kulturbereich sollen rd. 2,4 Mio. Euro fließen, u.a. für das MedArchiv im Museumswinkel und das Gemeindezentrum Frauenaurach. Für Sportinvestitionen, insbesondere die Sanierung des Freibades West, sind derzeit schließlich 1,5 Mio. Euro vorgesehen.
Beugels Fazit: „Das Positive an diesem Haushaltsentwurf ist das hohe Investitionsvolumen, das zweithöchste in den letzten 20 Jahren – und das bei gleichzeitiger Entschuldung in der Größenordnung von etwa einer Million Euro. Das Negative ist der wiederum hohe Fehlbetrag in der Ergebnisrechnung. „Der doppische Haushaltsausgleich“, so der Kämmerer, „ist damit nicht gegeben!“ Ein weiterer Wermutstropfen: Die aktuell gute Liquidität muss vollständig zur Deckung aller Haushaltslücken eingesetzt werden, und die Fehlbeträge im Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2016 sind, wie die Kämmerei errechnet hat, erschreckend hoch.
Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2013 (Ansatz): Gesamtbetrag Erträge 282,5 Mio. Euro; Gesamtbetrag Aufwendungen 297,1 Mio.; Investitionen brutto 33,8 Mio.; Steuereinnahmen 152,9 Mio.
Quelle:erlangen.de
