Berlin – Peking:
Absichtserklärung mit China: Wichtiger Schritt in Richtung Regionalisierungsabkommen
BM Rainer berät mit Fleischbranche über aktuelle Marktsituation
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat die Absichtserklärung für die Ausarbeitung eines Regionalisierungsabkommens zwischen Deutschland und China als wichtigen Fortschritt begrüßt. Vorausgegangen war eine fachliche Abstimmung mit der chinesischen Seite unter intensiver Beteiligung des BMLEH. Mit der Erklärung soll der Export von Schweinefleisch und weiteren Produkten vom Hausschwein nach China trotz Afrikanischer Schweinepest (ASP) perspektivisch wieder möglich werden. Auf der China-Reise des Bundeskanzlers wurde ein Fahrplan zur Anerkennung der erfolgreichen Regionalisierungsmaßnahmen in Bezug auf die ASP vereinbart. Seit dem Ausbruch der ASP im Jahr 2020 darf kein deutsches Schweinefleisch oder andere Produkte vom Hausschwein nach China exportiert werden. Unterzeichnet wurde außerdem ein Protokoll, das den Export von Geflügelprodukten nach China erstmalig ermöglicht.
Dazu erklärte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer: „Die Absichtserklärung ist ein starkes Signal und ein wichtiger Schritt in Richtung ASP-Regionalisierungsabkommen. Möglich wurde die Erklärung durch die Vorarbeiten in meinem Ministerium. Die Afrikanische Schweinepest erfordert konsequente und zielgerichtete Bekämpfungsmaßnahmen. Gleichzeitig müssen wir verhindern, dass ganze Länder wirtschaftlich benachteiligt werden, obwohl ein Ausbruch klar regional begrenzt ist. Die Regionalisierung schafft hier einen fairen und praktikablen Rahmen für unsere Betriebe. Mit der Erklärung bekräftigen beide Staaten ihren Willen, die technischen Details zeitnah auszuarbeiten und ein verbindliches Abkommen abzuschließen. Bereits auf meiner Reise nach China Anfang April werde ich dazu weitere Gespräche führen.“
Die Fleischwirtschaft sieht sich derzeit mit schwierigen Rahmenbedingungen konfrontiert: Kriege, Tierseuchen sowie nicht-tarifäre Handelshemmnisse beeinträchtigen Marktzugänge und Lieferketten. Bei einem Treffen mit der Fleischbranche am Mittwoch sprach der Bundesminister daher von „positiven Signalen“ aus China und bekräftigte zudem, sich weiterhin für einen verstärkten Export stark machen zu wollen. Die Branchenvertreter lobten den Einsatz des Bundesministers und des BMLEH für weitere Absatzmärkte im Rahmen der Agrarexportstrategie.
Ziel ist die Sicherung und nachhaltige Steigerung der Agrarexporte insgesamt, um Wertschöpfung, Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland langfristig zu stärken. Die Strategie setzt auf die Unterstützung insbesondere kleiner und mittelständischer Unternehmen beim Markteinstieg sowie auf die Öffnung und Wiederöffnung gesperrter Märkte. Produkte „Made in Germany“ genießen international hohe Wertschätzung. Exporte ermöglichen zudem eine ganzheitliche Verwertung geschlachteter Tiere und erhöhen so die Wertschöpfung.
Das BMLEH wird den Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Fleischwirtschaft und der weiteren ebenso betroffenen Branchen fortsetzen und die weitere Entwicklung aufmerksam begleiten.
Hintergrund zur Absichtserklärung und dem Protokoll:
Ziel: Abschluss eines ASP-Abkommens zwischen Deutschland und China. Durch die Anerkennung der ASP-Regionalisierung und Aufhebung der ASP-Sperre könnten wieder wichtige Agrarprodukte wie Schweinefleisch, aber auch weitere Produkte vom Hausschwein wie beispielsweise Gelatine, Häute und Därme, nach China geliefert werden. Der chinesische Markt stellt für die deutsche Agrarwirtschaft einen bedeutsamen Absatzmarkt dar.
Das Protokoll zwischen dem BMLEH und der Generalzollverwaltung der Volksrepublik China öffnet u.a. den Markt für wärmebehandelte Geflügelfleischerzeugnisse (Hühnerfüße). Auf Grundlage des Protokolls kann nun die bilaterale Veterinärbescheinigung abgestimmt werden, welche für den eigentlichen Warenexport notwendig ist. Somit können nun trotz des Auftretens der Geflügelpest (HPAI) in Deutschland erste Geflügelprodukte nach China geliefert werden.
Quelle:bmleh.bund.de