Strafbare Inhalte auf Schülerhandys
München: Strafbare Inhalte auf Schülerhandys / Bayern bringt Antrag bei der Justizministerkonferenz ein / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir wollen Schülerinnen und Schüler vor Straftaten und Strafverfahren schützen.“ Hakenkreuze, Gewaltvideos und…
Bayern fordert Bestandsschutz für günstige Mieten bei einem Umzug in kleinere Wohnungen
München: Bayern fordert Bestandsschutz für günstige Mieten bei einem Umzug in kleinere Wohnungen / Antrag bei der Justizministerkonferenz / Justizminister Eisenreich: „Wir wollen, dass sich Menschen mit normalen Einkommen, Familien…
Glauber: Förderung von Naturerlebnis und Besucherlenkung wird ausgebaut Sanften Naturtourismus stärken
München: Glauber: Förderung von Naturerlebnis und Besucherlenkung wird ausgebaut Sanften Naturtourismus stärken . Die Fördermöglichkeiten für eine naturverträgliche Besucherlenkung und attraktive Naturerlebnisse werden deutlich erweitert. Das teilte Bayerns Umweltminister Thorsten…
Rechtspolitischer Gipfel in Berlin
München: Rechtspolitischer Gipfel in Berlin / Zahlreiche wichtige Initiativen / Gemeinsamer Appell der Länder an den Bundesjustizminister / Der JuMiKo-Vorsitzende und bayerische Justizminister Eisenreich: „Es ist unsere Aufgabe, die Handlungsfähigkeit…
Kampf gegen Kinderpornografie / Bayern will Spielräume zur Speicherung von IP-Adressen nutzen
München: Kampf gegen Kinderpornografie / Bayern will Spielräume zur Speicherung von IP-Adressen nutzen / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wer die Verkehrsdatenspeicherung ablehnt, bremst unsere Ermittlerinnen und Ermittler bei der Bekämpfung dieser…
ADAC und Wirtschaftsminister Aiwanger weisen auf Möglichkeiten zur Vermeidung von Wildtierunfällen hin .
München: ADAC und Wirtschaftsminister Aiwanger weisen auf Möglichkeiten zur Vermeidung von Wildtierunfällen hin . Laut ADAC ereignen sich in Deutschland jährlich etwa 270.000 Wildtierunfälle. Vor allem in den Monaten April…
Mehr Windenergie auf See Habeck:
Berlin: Mehr Windenergie auf See Habeck: „Neue Offshore-Vereinbarung setzt starkes gemeinsame Signal zum Erreichen des 30 Gigawatt-Ausbauziels 2030“ Heute ist im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Rahmen des heutigen…
Klimafreundliche Exportförderung – Bundesminister Habeck trifft gleichgesinnte Partner in Berlin
Berlin: Klimafreundliche Exportförderung – Bundesminister Habeck trifft gleichgesinnte Partner in Berlin Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat sich heute mit Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Italien, den…
Biersteuermengenstaffel
München: Entlastung des mittelständischen Braugewerbes Aiwanger: „Dauerhaft gesenkte Biersteuer für unsere kleinen und mittleren Brauereien ist ein Erfolg bayerischer Politik“ Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die dauerhafte Absenkung der Steuersätze…
Deutschland und Ägypten verstärken Partnerschaft zu grünem Wasserstoff und Flüssig-Erdgas
Berlin : Deutschland und Ägypten verstärken Partnerschaft zu grünem Wasserstoff und Flüssig-Erdgas Regierungen beider Länder unterzeichnen Absichtserklärungen für engere Kooperation beim Aufbau klimaneutraler Energieversorgung Deutschland unterstützt Ägypten dabei, eine nachhaltige…