Berlin -Peking:
China und Deutschland starten Dialog zu Kreislaufwirtschaft und
Ressourceneffizienz
Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Zheng Shanjie, der Leiter der
Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC), haben heute in
Peking einen Aktionsplan für einen strategischen Dialog zu den Themen
Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz unterzeichnet. Mit dem
Aktionsplan wollen beide Länder ihre umweltpolitische Zusammenarbeit
vertiefen und Impulse für konkrete Kooperationen im Umweltbereich setzen.
Die Unterzeichnung fand im Rahmen einer China-Reise von Bundeskanzler Olaf
Scholz statt. Im Zuge ihres Besuchs traf die Bundesumweltministerin ihren
chinesischen Kollegen Huang Runqiu zu Gesprächen über das internationale
Plastikabkommen, das kommende Woche in Ottawa weiterverhandelt wird.
Bundesumweltministern Steffi Lemke: „Deutschland und China sind
Schlüsselakteure des globalen Umweltschutzes. Der heute vereinbarte
gemeinsame strategische Dialog zwischen Deutschland und China ist ein
wichtiger Meilenstein unserer Kooperation. Denn um die Belastungen für die
Umwelt weltweit zu verringern, sind Fortschritte für mehr
Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz von entscheidender Bedeutung.
Langlebigere Produkte und besseres Recycling helfen, Müll zu vermeiden,
den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen zu senken und die Natur
zu schützen.“
Der nun mit Unterzeichnung des Aktionsplans gestartete deutsch-chinesische
Dialog zu Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz wurde anlässlich der
deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Juni 2023 in Berlin
verabredet. Er ist ein wichtiger Bestandteil des damals vereinbarten Klima-
und Transformationsdialogs zwischen der deutschen und der chinesischen
Regierung. Der Aktionsplan sieht einmal pro Jahr hochrangige Treffen der
Regierungen vor, die dem strategischen Dialog dienen sollen. China und
Deutschland werden sich über Strategien, Gesetzgebung und Instrumente der
Kreislaufwirtschaft austauschen. Dabei liegt ein Hauptaugenmerk auf
besonders relevanten Materialien (wie Plastik und Metalle), und Sektoren
bzw. Produktgruppen (z.B. Verpackungen, Bausektor, Fahrzeuge und
Batterien). Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, von
Unternehmen und Verbänden sowie aus Forschung und Zivilgesellschaft werden
Teil der unterschiedlichen Dialogformate sein.
Eine wichtige Grundlage für die Diskussionen wird Deutschlands Nationale
Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) werden. Die NKWS soll Maßnahmen für
die gesamte Wertschöpfungskette konkretisieren, um den Umstieg auf eine
zirkuläre Wirtschaftsweise voranzutreiben. Die Strategie soll bis zum
Sommer 2024 vom Bundeskabinett beschlossen werden.
Darüber hinaus tauschte sich die deutsche Umweltministerin mit ihrem
chinesischen Kollegen über das derzeit zu verhandelnde globale
Plastikabkommen aus. Vom 23. bis 29. April 2024 setzt die Weltgemeinschaft
im kanadischen Ottawa ihre Verhandlungen über ein rechtlich verbindliches
UN-Abkommen zur Beendigung der Plastikvermüllung von Umwelt und Meeren
fort.
Quelle: bmuv.de