Kampf gegen Hass und Hetze
München: Kampf gegen Hass und Hetze / Ist der „Digital Services Act“ (DSA) ein wirksames Instrument? Bayerns Justizminister Eisenreich: „Das europara päische Regelwerk darf auf keinen Fall hinter dem hohen…
Grundsatzerklärung der Justizministerkonferenz gegen Antisemitismus auf bayerische Initiative
München: Grundsatzerklärung der Justizministerkonferenz gegen Antisemitismus auf bayerische Initiative / Justizminister Eisenreich: „Wir tragen in Deutschland eine besondere Verantwortung, den Judenhass an den Rändern, in der Mitte der Gesellschaft und…
Keine Schlupflöcher für Telegram & Co
Bayern: Keine Schlupflöcher für Telegram & Co / Bayern will NetzDG weiter nachschärfen / Antrag bei der Justizministerkonferenz / Der bayerische Justizminister Eisenreich: „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.…
Klimaschutz schützt auch vor Armut und Vertreibung im globalen Süden
Berlin: Schulze: Klimaschutz schützt auch vor Armut und Vertreibung im globalen Süden BMU-Expertendialog verbindet Klimaschutz und Entwicklungshilfe Der Einsatz gegen den Klimawandel ist eines der zentralen Handlungsfelder im Kampf gegen…
Amtswechsel am Landgericht Deggendorf
Deggendorf: Amtswechsel am Landgericht Deggendorf / Bayerns Justizminister Eisenreich verabschiedet Dr. Anton Nachreiner und führt Gisela Schwack in ihr neues Amt ein Wechsel an der Spitze des Landgerichts Deggendorf: Bayerns…
Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Gründung einer deutsch-australischen Wasserstoffallianz
Berlin – Canberra : Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Gründung einer deutsch-australischen Wasserstoffallianz Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesforschungsministerin Anja Karliczek haben gemeinsam mit ihrem australischen Amtskollegen Energieminister Angus Taylor eine Absichtserklärung…
BMWi startet Förderung von Startups im KI-Bereich
Berlin: BMWi startet Förderung von Startups im KI-Bereich Künstliche Intelligenz (KI) gehört zu den wichtigen Zukunftstechnologien, die über den zukünftigen Wohlstand in Deutschland und Europa mitentscheiden werden. Das Bundeswirtschaftsministerium stockt…
Luftqualität
Berlin: Luftqualität Bundestag beschließt strengere Vorgaben für Abgase aus Großfeuerungs- und Abfallverbrennungsanlagen Der Deutsche Bundestag hat heute schärfere Grenzwerte für Quecksilberemissionen und andere Schadstoffe für Großfeuerungsanlagen beschlossen. Betroffen sind industrielle…
Bundesregierung verlängert Überbrückungshilfen bis September
Berlin: Bundesregierung verlängert Überbrückungshilfen bis September Die Corona-bedingten Schließungen und Beschränkungen dauern in einigen Branchen weiter an. Die Bundesregierung verlängert deshalb die Überbrückungshilfen für betroffene Unternehmen und Soloselbstständige bis zum…
Holetschek: Impfzentren können Betriebsärzte bei Corona-Impfung in kleinen und mittleren Unternehmen unterstützen
München: Holetschek: Impfzentren können Betriebsärzte bei Corona-Impfung in kleinen und mittleren Unternehmen unterstützen – Bayerns Gesundheitsminister: Angebot an bayerische Betriebsärzte soll Impfungen vorantreiben Die bayerischen Impfzentren unterstützen die Betriebsärzte bei…