Berlin:
Die Stromversorgung muss bei wachsenden Anteilen von Wind- und Sonnenstrom
zuverlässig und kosteneffizient bleiben. Für diesen Wandel soll der Strommarkt
fit gemacht werden. Damit befasst sich das heute durch das Bundesministerium für
Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegte Grünbuch „Ein Strommarkt für die
Energiewende“
<http://www.bmwi.de/DE/Themen/Energie/Strommarkt-der-Zukunft/gruenbuch.html>.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hierzu: „Das
Grünbuch ist ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu einem langfristig
tragfähigen Strommarktdesign. Hiermit präsentieren wir Optionen für eine sichere,
kosteneffiziente und umweltverträgliche Energieversorgung. Zugleich ermöglichen
wir mit der nun folgenden öffentlichen Konsultation eine breite, transparente und
lösungsorientierte Diskussion über die Ausgestaltung des künftigen
Strommarktdesigns.“
Das heute vorgelegte Grünbuch ist Teil des im Juli 2014 in der Plattform
Strommark
<http://www.bmwi.de/DE/Themen/Energie/Strommarkt-der-Zukunft/plattform-strommarkt.html>t
begonnenen Diskussionsprozesses. In der Plattform Strommarkt organisiert das BMWi
entsprechend seiner „10-Punkte-Energie-Agenda“
<http://www.bmwi.de/DE/Themen/Energie/Energiewende/gesamtstrategie.html> einen
transparenten Diskussionsprozess mit Bundesländern und Verbänden. In diesem
Rahmen werden notwendige Vorarbeiten für die Entwicklung eines langfristig
tragfähigen Strommarktdesigns geleistet, damit sie später ausgehend vom jetzt
vorgelegten Grünbuch über das Weißbuch im nächsten Jahr zu gesetzlichen Maßnahmen
führen können.
Das Grünbuch stellt zum einen eine Reihe von Maßnahmen vor, die dazu beitragen
können, den Einsatz verfügbarer Kapazitäten zu optimieren. Hierzu zählen
insbesondere die Verbesserung der Bilanzkreisbewirtschaftung, der Netzausbau und
die Weiterentwicklung der Regelleistungsmärkte.
Zum anderen diskutiert das Grünbuch die Frage, ob der Strommarkt zukünftig
ausreichend Investitionen in erforderlichen Kapazitäten anreizt. Dabei geht es um
die Grundsatzentscheidung, die in Fachkreisen als „Strommarkt 2.0 vs.
Kapazitätsmarkt“ zusammengefasst wird. Das heißt, für die langfristige
Entwicklung des Strommarktes stehen zwei grundsätzliche Lösungsansätze zur
Verfügung: Wollen wir einen optimierten Strommarkt (Strommarkt 2.0) mit einem
glaubwürdigen rechtlichen Rahmen, auf den Investoren vertrauen können – oder
wollen wir neben dem einen zweiten Markt für die Vorhaltung von Kapazitäten
einführen (Kapazitätsmarkt)?
Das Grünbuch wird bis zum 1. März 2015 öffentlich konsultiert. Danach folgt ein
Weißbuch mit konkreten Maßnahmen. Auch das Weißbuch wird nochmals öffentlich
konsultiert (bis September 2015). Daran wird sich die notwendige Gesetzgebung
anschließen.
Das Grünbuch ist hier
<http://www.bmwi.de/DE/Mediathek/publikationen,did=666660.html> abrufbar.
Weitergehende Informationen zur aktuellen Energiepolitik finden Sie im alle zwei
Wochen erscheinenden Newsletter „Energiewende direkt“
<http://www.bmwi-energiewende.de>.
Quelle:bmwi.bund.de