Brüssel:
Die heute vom Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, in
Brüssel vorgestellten Vorschläge zur Stärkung der europäischen Industrie
<http://www.bmwi.de/DE/Themen/industrie,did=10310.html> stoßen in Berlin auf
positive Resonanz. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp
Rösler, begrüßte das klare Bekenntnis der Kommission zur Sicherung und
Revitalisierung des Industriestandorts Europa.
Bundesminister Rösler: „Die krisenhaften Entwicklungen im Euroraum haben
offengelegt, dass die Industrie <http://www.bmwi.de/DE/Themen/industrie.html> in
einigen Ländern der Europäischen Union an internationaler Wettbewerbsfähigkeit
verloren hat. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, die Wettbewerbsfähigkeit nun
zurückzugewinnen, damit Wachstumskräfte freigesetzt werden und zusätzliche
Arbeitsplätze entstehen können. Die Vorschläge der Kommission zielen in die
richtige Richtung. Sie können dazu beitragen, die Leistungs- und
Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie auch kurzfristig zu stärken.
Hierbei kommt es aber auch auf die konkrete Ausgestaltung an. Entscheidend ist,
dass in der EU und in den Mitgliedstaaten eine kohärente Strategie über alle
Politikbereiche hinweg verfolgt wird, die auf eine durchgreifende Verbesserung
der Standortbedingungen für industrielle Innovation, Investition und Produktion
gerichtet ist. Insbesondere gilt es, neue Belastungen für die Industrie, die etwa
aus umwelt-, klima- oder sozialpolitischen Entscheidungen resultieren können, zu
vermeiden. Ich denke hier z.B. an Vorstöße, die auf eine künstliche Verknappung
von CO2-Zertifikaten oder neue Berichtspflichten für Unternehmen abzielen. Solche
Maßnahmen würden dem Ziel der Kommission zuwiderlaufen, den Anteil der Industrie
an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung Europas wieder signifikant zu
erhöhen.“
Mit der heute vorgestellten industriepolitischen Initiative schlägt die
Kommission Maßnahmen zur Förderung von Investitionen in innovative Technologien,
zur Schaffung verbesserter Bedingungen auf dem Binnenmarkt und auf den
Weltmärkten, zum leichteren Zugang vor allem von kleinen und mittleren
Unternehmen zu Finanzmitteln sowie eine Stärkung der Fachkräftebasis vor.
Quelle: bmwi.de