Berlin:

Erfolgreiche Seuchenbekämpfung: Deutschland gewinnt MKS-Freiheitsstatus zurück
Weltorganisation für Tiergesundheit bestätigt Einrichtung einer „Containment Zone“ – Bundesminister Özdemir: „Deutliches Zeichen an unsere Handelspartner“

Die Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) hat für den allergrößten Teil Deutschlands den Status „Maul- und Klauenseuche (MKS)-frei ohne Impfung“ ab heute (12.03.2025) wiedereingesetzt. Grundlage war ein Antrag des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) auf Einrichtung einer sogenannten „Containment Zone“, dem die WOAH jetzt zugestimmt hat. Ausgenommen von dem Status ist nun lediglich noch das Gebiet der „Containment Zone“, für dieses gelten die Aussetzung des MKS-Freiheitsstatus und die Durchführung bestimmter MKS-Bekämpfungsmaßnahmen mindestens noch bis zum 11. April 2025 fort.

Dazu erklärt der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir: „Fast ganz Deutschland ist laut der Weltorganisation für Tiergesundheit wieder MKS-frei, das haben wir nun schwarz auf weiß. Der wiedererlangte Freiheitsstatus schickt ein deutliches Zeichen an unsere Handelspartner. Die offizielle Bestätigung der WOAH ist eine entscheidende Grundlage für unsere Gespräche mit Drittländern und nützt dem Export. Ich bin zuversichtlich, dass sich unsere Handelsbeziehungen bei den betroffenen Produkten unserer Landwirtschaft in aller Welt schnell normalisieren und unsere Betriebe bald wieder in ihre gewohnten Absatzmärkte liefern können.

Die Bestätigung durch die WOAH ist ein großer Erfolg und eine gute Nachricht für unsere Land- und Ernährungswirtschaft und für viele, viele tierhaltende Betriebe in diesem Land. Das haben wir in rekordverdächtiger Zeit geschafft, gemeinsam und weil alle vor Ort, im Land und im Bund mit vereinten Kräften gegen die Seuche gekämpft haben. Wir verdanken diesen Durchbruch der sehr guten gemeinsamen Arbeit und dem außerordentlichen Einsatz aller Mitarbeitenden der Länder Brandenburgs und Berlins, unseres bundeseigenen Friedrich-Loeffler-Institutes und meines Ministeriums. Ihr außerordentlicher Einsatz in der Seuchenbekämpfung verdient höchste Anerkennung – mein persönlicher Dank gilt ihnen allen.
Nach wie vor beschränkt sich der MKS-Ausbruch auf einen Betrieb in der ‚Containment Zone‘. Auch dieser Bereich soll schnellstmöglich wieder MKS-freien Status zurückerlangen. Deshalb handeln wir vorausschauend und bereiten den notwendigen Antrag für die WOAH bereits jetzt vor.“

Möglich wurde die Anerkennung der „Containment Zone“ durch die WOAH und damit die schnelle Wiedereinsetzung des WOAH-Freiheitsstatus durch die Erstellung eines umfassenden Dossiers durch das BMEL. Diesem war über zwei Wochen eine umfangreiche Zusammenarbeit vorausgegangen mit den betroffenen Bundesländern Brandenburg und Berlin gemeinsam mit dem Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) sowie einem von der EU entsandten Experten. Parallel werden bereits auch für das Gebiet der „Containment Zone“ die Vorbereitungen getroffen für die Beantragung der Wiedererlangung der MKS-Freiheit bei der WOAH zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Die offizielle Anerkennung des WOAH-Tiergesundheitsstatus von Mitgliedern ist von großer Bedeutung für den internationalen Handel. Er stellt eine der wichtigsten rechtlichen Verbindungen zwischen der WOAH und der Welthandelsorganisation (WTO) im Rahmen des WTO-Übereinkommens über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS-Übereinkommen) dar, das 1995 in Kraft trat. Im Jahr 1998 bestätigte das offizielle Abkommen zwischen der WTO und der WOAH das Mandat der WOAH, auf Grundlage des SPS-Übereinkommens seuchen- und schädlingsfreie Gebiete anzuerkennen.

Quelle:bmel.bund.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.