Berlin – Peking:

Deutschland und China vereinbaren Kooperation für sichere Tierarzneimittel
Staatssekretärin Bender setzt Dialog zur Marktöffnung für deutsche Agrarexporte nach China fort

Fortschritt bei der deutsch-chinesischen Kooperation für sichere Tierarzneimittel: Im Rahmen der Reise der Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Silvia Bender, in die Volksrepublik China haben Deutschland und China eine Absichtserklärung für eine Zusammenarbeit unterzeichnet, um die Qualität von Wirkstoffen für Tierarzneimittel zu sichern und zu verbessern.

Dazu sagt Staatssekretärin Silvia Bender: „Die Absichtserklärung ist ein wichtiger Schritt für Qualitätsstandards von Tierarzneimitteln. Es ist ein großer Erfolg, dass wir nach siebenjähriger Verhandlung mit der chinesischen Seite nun eine Kooperation zwischen unseren Fachbehörden auf die Beine stellen konnten. Oberstes Ziel für uns ist, die Versorgung mit sicheren Tierarzneimitteln zu gewährleisten. Das dient dem Wohl unserer Tiere und es profitieren die Tierhalterinnen und Tierhalter.“

Die vom deutschen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) mit dem chinesischen Institut für Kontrollen von Tierarzneimitteln (IVDC) unterzeichnete Absichtserklärung zu Qualitätsstandards von Tierarzneimitteln ebnet den Weg für eine bilaterale Kooperation der beiden Behörden. Zukünftig wollen sich beide Behörden regelmäßig über die Rechtsgrundlagen und die Qualitätsanforderungen an Tierarzneimittelwirkstoffe austauschen. China ist weltweit einer der großen Exporteure von Arzneimittelwirkstoffen, auf die auch deutsche Tierarzneimittelhersteller angewiesen sind.

Bereits 2017 haben Deutschland und China im Zuge von Lieferengpässen sowie unerwünschter Nebenwirkungen aufgrund qualitativ von den Standards abweichender Wirkstoffe einen bilateralen Dialog zwischen dem BVL und dem chinesischen Agrarministerium vereinbart. Seit 2019 hatte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) das BVL unterstützt, eine Absichtserklärung in diesem Bereich mit der chinesischen Seite abzuschließen.

In Gesprächen mit ihren Amtskollegen des chinesischen Ministeriums für Landwirtschaft und ländliche Angelegenheiten (MARA) sowie der chinesischen Zollbehörde (GACC) setzte sich Staatssekretärin Bender zudem für die Marktöffnung für Gerste, Weizen und Schweinefleisch aus Deutschland ein. Der Export von deutschem Schweinefleisch nach China ist seit Auftreten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland im Jahr 2020 nicht mehr möglich. In den Gesprächen warb Staatssekretärin Bender daher um Anerkennung der Regionalisierung bei Tierseuchen entsprechend der internationalen Vereinbarung der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) durch China.

Quellle:bmel.bund.de

 

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.