Berlin:
Ostsee konsequent schützen
50 Jahre Helsinki-Konvention
Vor 50 Jahren wurde die Helsinki-Konvention zum Schutz der Ostsee
unterzeichnet. Unter dem Dach der Helsinki Kommission (HELCOM) arbeiten
seither Anrainerstaaten der Ostsee zusammen, um die Meeresumwelt der
gemeinsamen See zu schützen. Erstmals hatten sich 1974 die Staaten dazu
verpflichtet, einzeln oder gemeinsam alle geeigneten Maßnahmen zu
ergreifen, um gegen Verschmutzung der Ostsee vorzugehen.
Der 2021 aktualisierte Ostseeaktionsplan gibt den nötigen Rahmen vor, damit weniger
Müll, weniger Lärm und weniger Düngebelastung den Zustand der Ostsee bis
2030 erheblich verbessern. Auf dem heutigen Minister*innentreffen in Riga
sollen Stand und Fortschritte bei der Umsetzung – auch vor dem Hintergrund
des neuen Zustandsberichts zur Ostsee – beraten werden.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Um unsere Meere konsequent zu
schützen, braucht es gemeinsame Anstrengungen auf allen Ebenen – global,
regional wie zum Beispiel die Kooperation im Rahmen von HELCOM und auch
lokal. Gesunde Meere sind als Lebens- und Nahrungsgrundlage für Millionen
von Menschen, als Ort der Erholung und für den Kampf gegen die Klimakrise
unerlässlich. Doch stehen die Meere stark unter Druck. Wir müssen es
schaffen, den Schutz der Meere und die natur- und umweltverträgliche
Nutzung miteinander in Einklang zu bringen. Ein zentraler Baustein für
erfolgreichen globalen Meeresschutz sind regionale Kooperationen wie unter
der HELCOM. Der Meeresschutz hat für mich eine hohe Priorität, daher
haben wir eine Offensive für den Meeresschutz gestartet – national wie
international. Denn wir müssen die Meere bewahren: für uns Menschen, als
Klimaschützer, als einzigartige Ökosysteme und Lebensräume so vieler,
faszinierender Arten.“
Der aktuelle Zustandsbericht zur Ostsee
<https://www.bmuv.de/presseverteiler/lt.php?tid=sjYt55Y/HOu/OHmDQs9JwBuBwjbNA2wtoJZ3Yw6LK8iBuBNZyf97oKSsg41K6FIQ>
zeigt Licht und Schatten. So sind die Belastungen mit Nährstoffen und
einzelnen gefährlichen Stoffen in einzelnen Bereichen der Ostsee auch dank
der gemeinsamen Anstrengungen im Rahmen von HELCOM gesunken. Die Gesamtlage
aber bleibt besorgniserregend. Daher ist es unerlässlich, den
aktualisierten Ostseeaktionsplan (Baltic Sea Action Plan) konsequent
umzusetzen, der vor zweieinhalb Jahren in Lübeck beschlossen wurde. Der
Ostseeaktionsplan stellt die wesentliche meeresschutzfachliche Roadmap bei
HELCOM bis 2030 dar.
In der auf dem Treffen verabschiedeten Ministererklärung wurden die
Erfolge der Helsinki Kommission zum Schutz der Meeresumwelt des
Ostseegebiets (HELCOM) in den 50 Jahren ihres Bestehens und der
Zusammenarbeit unterstrichen. Zugleich gibt die Erklärung einen Ausblick
auf die Zukunft.
Neben der Klimakrise und dem Artenaussterben ist die Plastikverschmutzung
ein enormer Stressfaktor für das Meer. Entscheidend ist, das drängende
Problem der Plastikverschmutzung international anzugehen. Daher sind die
Verhandlungen für ein weltweites Abkommen gegen Plastikmüll so wichtig.
Die klaren Leitplanken, die in dieser Woche in Ottawa für ein
weitreichendes globales UN-Abkommen gegen Plastikmüll gesetzt wurden, sind
daher ganz wesentlich, um zu einem guten Abschluss zu kommen.
Ein wichtiger Fokus liegt auch bei der Verbindung von natürlichem
Klimaschutz und Meeresschutz. Das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz
sieht etwa Maßnahmen für den Erhalt und die Wiederherstellung von
Seegras- und Salzwiesen sowie für einen gesunden Meeresboden vor. Denn
Seegraswiesen am Meeresboden sind Lebensraum vieler Arten und können auch
dauerhaft CO2 in den Wurzelsystemen binden. Das sind wichtige Leistungen
des Ökosystems, die uns das Meer kostenfrei liefert.
Hintergrund
Die Helsinki Kommission (HELCOM) ist eine völkerrechtlich basierte
Regionalkooperation zum Schutz der Ostsee, die im Zuge des Übereinkommens
zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee von 1974 (und aktualisiert 1992)
eingesetzt wurde. Sie hat ihren Sitz in Helsinki. Die Kommission selbst
oberstes Entscheidungsorgan. Die HELCOM-Vertragsparteien, d.h. die
Ostseeanliegerstaaten und die EU/KOM haben sich verpflichtet, einzeln oder
gemeinsam alle geeigneten Maßnahmen zur Verhütung und Beseitigung der
Verschmutzung der Ostsee zu treffen, um die Wiederherstellung und die
Erhaltung eines ökologischen Gleichgewichts der Ostsee zu fördern.
Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine wurde auf der
Seite der HELCOM eine sogenannte strategic pause für HELCOM mitgeteilt.
Die weiteren Anliegerstaaten der Ostsee und die EU Kommission arbeiten
seitdem als ‚H9‘ informell, aber wie gewohnt eng und vertrauensvoll
zusammenarbeiten und führen die Arbeiten fort, wie vorgesehen.
Weiterführende Informationen
Helsinki Kommission (HELCOM)
https://www.bmuv.de/presseverteiler/lt.php?tid=V5xMJwegVLWWhZ9YSaQpExuBwjbNA5wtoJZ3Yw6LK8iBuBNZyf9LoKSsg41K6FIQ
UN-Umweltministerinnen und -minister geben Schub für starkes UN-Abkommen
gegen Plastikmüll
https://www.bmuv.de/presseverteiler/lt.php?tid=CQT363iAY+OSnRjXOPu55huBwjbNA+wtoJZ3Yw6LK8iBuBNZyf+boKSsg41K6FIQ
Plastikmüll bekämpfen – Deutschland tritt internationaler Initiative
gegen „Geisternetze“ bei
https://www.bmuv.de/presseverteiler/lt.php?tid=K1TuGIWhgdyiOB1QKLdGhhuBwjbNA+wtoJZ3Yw6LK8iBuBNZyf/roKSsg41K6FIQ
Quelle:bmuv.de