München:

Arbeitsmarkt – Bayerns Wirtschaftsminister kommentiert die im Dezember 2023 gestiegene Arbeitslosigkeit –

 

Aiwanger: „Verunsicherung durch Ampelchaos verhagelt positive Bilanz auf dem Arbeitsmarkt.“ Pressemeldung, Arbeitsmarkt Bayerns Wirtschaftsminister kommentiert die im Dezember 2023 gestiegene Arbeitslosigkeit Aiwanger: „Verunsicherung durch Ampelchaos verhagelt positive Bilanz auf dem Arbeitsmarkt.“

Angesichts der im Dezember 2023 gestiegenen Arbeitslosigkeit fordert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mehr Planungssicherheit von der Bundesregierung: Mit 3,4 Prozent ist Bayern immer noch das Bundesland mit der niedrigsten Arbeitslosenquote. Aber auch bei uns sorgt die Ampel für Chaos auf allen Ebenen. Die Verunsicherung spiegelt sich immer stärker in den steigenden Arbeitslosenzahlen wider und verhagelt die positive Bilanz auf dem Arbeitsmarkt. Die Bundesregierung muss schleunigst den Schalter umlegen: von Öko-Ideologie auf Wachstums- und Innovationsanreize.   Im Dezember stieg die Zahl der Arbeitslosen im Freistaat im Vergleich zum Vorjahresmonat erneut an und liegt nun bei 262.898 (+11 Prozent). In den bayerischen Regierungsbezirken lagen die Arbeitslosenquoten zwischen 3,1 Prozent in Schwaben und 4,0 Prozent in Mittelfranken und somit überall weit unter dem Bundesdurchschnitt von 5,7 Prozent.   Aiwanger sieht die Bundesregierung standortpolitisch in der Pflicht: Das Fundament eines stabilen Arbeitsmarkts ist die Zuversicht der Unternehmen. Was der Wirtschaftsstandort 2024 endlich braucht, das ist Sicherheit statt Slalomfahren, das sind Bürokratieentlastungen statt immer neuer Berichtspflichten und das ist eine Abgabenentlastung statt steigender Sozialbeiträge. Der Mittelstand steht vor großen Herausforderungen. Positive Rahmenbedingungen sind wichtiger denn je. Stattdessen schürt die aktuelle Bundespolitik die Ängste der Unternehmen. Das darf so nicht weitergehen! Es wundert mich nicht, dass viele Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturprognosen für 2024 nach unten korrigiert haben. 30 von insgesamt 47 befragten Verbänden sähen die aktuelle Lage schlechter als vor einem Jahr  so die aktuelle Verbandsumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft. Für 2024 rechnen 23 von 47 Branchen mit einem Produktions- oder Gewinnrückgang.

Quelle:stmwi.bayern.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.