Berlin:
Altmaier: Schwächephase wird wieder überwunden, muss aber Weckruf sein: Rahmenbedingungen weiter
verbessern!
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland hat sich
seit Mitte des vergangenen Jahres abgekühlt. Die gute Nachricht ist – wir werden diese
Schwächephase perspektivisch wieder überwinden. Die Bundesregierung rechnet mit einem Anstieg des
Bruttoinlandsprodukts um 0,5 % in diesem und 1,5 % im nächsten Jahr. Der Arbeitsmarkt entwickelt
sich ebenso wie die Löhne positiv; das führt durch die Entlastungen bei Steuern und Abgaben zu
steigenden Einkommen der Menschen. Wir investieren auf Rekordniveau in Infrastruktur, Bildung und
Forschung und setzen auf Zukunftstechnologien wie die Künstliche Intelligenz. Dennoch muss uns die
aktuelle Schwächephase der deutschen Wirtschaft ein Weckruf sein. Deshalb arbeite ich dafür, die
Wettbewerbsbedingungen und steuerlichen Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen zu verbessern, die
Sozialausgaben langfristig unter 40 % zu halten, andere Ministerien zu deutlichen Beiträgen zum
Bürokratieabbau zu ermuntern und zügig eine steuerliche Forschungsförderung einzuführen. Wir
sollten hierbei keine Zeit verschwenden.“
Die Startrampe in das Jahr 2019 ist flach, wegen der Sonderprobleme durch die neunen WLTP-
Zulassungstests für Pkw und das Niedrigwasser im Rhein im vergangenen Jahr. Auch die globale
Abschwächung aufgrund der Handelskonflikte und des Brexit-Prozesses wirken sich negativ aus.
Wichtige Auftriebskräfte im Inland sind aber intakt: Die positive Arbeitsmarktentwicklung führt in
Verbindung mit höheren Löhnen sowie Entlastungen bei Steuern und Abgaben zu merklich steigenden
verfügbaren Einkommen der Bürgerinnen und Bürger. Damit ist die Grundlage für eine dynamische
Konsumnachfrage gelegt. Die Bauwirtschaft boomt und die Umsetzung des Koalitionsvertrags liefert
weitere Impulse. Die Binnenwirtschaft bleibt eine tragende Säule der deutschen Konjunktur. Die
erfreuliche Entwicklung am Arbeitsmarkt hält an. Die Beschäftigung dürfte bis zum Jahr 2020 auf
knapp 45 ¾ Millionen Personen steigen und damit so hoch liegen wie noch nie zuvor. Gleichzeitig
fällt die Arbeitslosenquote auf den historischen Tiefstand von 4,6 %. Aufbau von Erwerbstätigkeit
und Abbau von Arbeitslosigkeit werden sich allerdings etwas verlangsamen.
Weitere Einzelheiten der Projektion: Die internationalen Organisationen korrigieren ihre
Wachstumserwartungen zwar nach unten. Die Weltwirtschaft dürfte im Projektionszeitraum aber wieder
etwas an Schwung gewinnen. Für die deutschen Exporte von Waren und Dienstleistungen werden vorerst
relativ moderate Zuwächse erwartet. Die Importe werden aufgrund der starken Inlandsnachfrage
deutlicher ausgeweitet. Beim Außenhandel ist daher – rein rechnerisch – im Jahr 2019 mit einem
spürbar negativen Wachstumsbeitrag zu rechnen. Der Leistungsbilanzüberschuss sinkt kontinuierlich
und wird bis zum Jahr 2020 auf 6,4 % zurückgehen. Die deutschen Unternehmen investieren
zurückhaltender in Maschinen und Anlagen als im vergangenen Jahr. Angesichts gut ausgelasteter
Kapazitäten sind ihre Investitionsausgaben aber nach wie vor spürbar aufwärts gerichtet. Die
Bauinvestitionen bleiben aufgrund der hohen Nachfrage und der niedrigen Zinsen rege. Die
öffentlichen Bauinvestitionen werden ebenfalls in diesem und dem kommenden Jahr deutlich
gesteigert. Die Baubranche kämpft allerdings zunehmend mit Kapazitätsengpässen, die sich auch in
steigenden Baupreisen bemerkbar machen. Die öffentliche Hand gibt mit der Umsetzung der
Koalitionsvereinbarungen kräftige konjunkturelle Impulse. Im Zuge der konjunkturellen Verlangsamung
und relativ niedriger Rohölpreise verringert sich die Inflationsrate in diesem Jahr auf 1,5 %
(2020: +1,8).
Die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion bilden die Grundlage für die
Steuerschätzung vom 7. bis 9. Mai 2019 in Kiel. Als gemeinsamer Orientierungsrahmen dienen sie der
Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.
Eckwerte der Frühjahrsprojektion 2019
Veränderung des Bruttoinlandsproduktes (preisbereinigt) [1] 2018 2019 2020
Veränderung gegenüber Vorjahr in Prozent, soweit nicht anders angegeben
Bruttoinlandsprodukt 1,4 0,5 1,5
Konsumausgaben privater Haushalte [2] 1,0 1,2 1,6
Konsumausgaben des Staates 1,0 2,0 1,8
Bruttoanlageinvestitionen 2,6 2,2 2,8
– darunter Ausrüstungen 4,2 2,0 3,0
– Bauten 2,4 2,7 3,0
– Sonstige Anlagen 0,4 1,4 1,7
Vorratsveränderung und Nettozugang an Wertsachen (Impuls) [3] 0,6 -0,3 0,0
Inlandsnachfrage 1,9 1,2 1,8
Exporte 2,0 2,0 3,0
Importe 3,3 3,8 4,0
Außenbeitrag (Impuls) [3] – 0,4 – 0,6 – 0,2
Preisentwicklung:
Konsumausgaben privater Haushalte [2] 1,6 1,4 1,7
Bruttoinlandsprodukt 1,9 2,3 2,0
Erwerbstätige (Inland) 1,3 1,1 0,8
nachrichtlich:
Verbraucherpreisindex 1,8 1,5 1,8
absolute Werte in Mio. Personen
Erwerbstätige (Inland) 44,8 45,3 45,7
Arbeitslose (BA) 2,34 2,20 2,11
[1] Bis 2018 vorläufige Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes; Stand: Februar 2019;
[2] Einschließlich der Organisationen ohne Erwerbszweck;
[3] Absolute Veränderung des Außenbeitrags in Prozent des BIP des Vorjahres ( = Beitrag zur
Zuwachsrate des BIP).
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2019/20190417-altmaier-schwaechephase-wird-wieder-ueberwunden.html
Quelle:bmwi.bund.de