Berlin:
Atomkraft/Belgien
Deutschland und Belgien wollen Informationsaustausch über Atomkraftwerke
verbessern
Abkommen zur nuklearen Sicherheit unterzeichnet
Nach nur rund zehnmonatigen Verhandlungen haben Bundesumweltministerin
Barbara Hendricks und der belgische Vizepremier Jan Jambon heute ein
bilaterales Abkommen zur nuklearen Sicherheit unterzeichnet. Hendricks:
„Ich freue mich, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, die
Verhandlungen erfolgreich abzuschließen. Das unterstreicht die hohe
Bedeutung, die Deutschland und Belgien dem Thema nukleare Sicherheit
beimessen.“ Kern des Abkommens ist die Bildung einer gemeinsamen
Expertenkommission und ein regelmäßiger Informationsaustausch zu Fragen
der nuklearen Sicherheit.
Hendricks: „Das Nuklearabkommen ist ein großer Erfolg, auch wenn es
sicher nicht alle Wünsche und Erwartungen der grenznahen Gemeinden
erfüllen kann. Das Abkommen ist keine Vereinbarung über die Stilllegung
von Atomkraftwerken in Belgien. Es greift auch nicht in die nationalen
Zuständigkeiten der Atomaufsicht ein. Aber: Das Abkommen bildet eine
verlässliche Grundlage für eine offene und kritische Diskussion zwischen
Deutschland und Belgien über zentrale Fragen der nuklearen Sicherheit.
Seit heute hat unsere bilaterale Zusammenarbeit eine neue – rechtlich
bindende – Qualität.“
Anlass für das Abkommen war insbesondere die Wiederinbetriebnahme der
belgischen Reaktoren Doel 3 und Tihange 2 Ende 2015. Dies hatte vor allem
in der grenznahen Region, aber auch darüber hinaus für Unruhe gesorgt.
Daraufhin hatte Hendricks mit Nachdruck bei den belgischen Kollegen für
einen besseren, intensiveren Informationsaustausch geworben und eine
grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung bei
Laufzeitverlängerungen von Atomreaktoren verlangt.
Anfang Februar 2016 schließlich hatte die Bundesumweltministerin der
belgischen Seite die Bildung einer gemeinsamen Atomkommission
vorgeschlagen, wie es sie bereits mit anderen Nachbarstaaten gibt, etwa
mit Frankreich, der Schweiz und Tschechien. Die deutsch-belgische
Expertenkommission wird erstmals im Jahr 2017 tagen. Die Planungen für
das erste Treffen haben bereits begonnen.
FAQ zum Deutsch-Belgischen-Nuklearabkommen:
http://www.bmub.bund.de/FAQ-Atomabkommen/
https://www.facebook.com/bmub.bund
https://www.instagram.com/bmub/
Quelle: bmub.bund.de