BMF-Monatsbericht November 2022
Berlin: BMF-Monatsbericht November 2022 Die November-Ausgabe des Monatsberichts beleuchtet das Inflationsausgleichsgesetz und den Schutz, den es vor Mehrbelastungen bietet. Im Interview erläutert Staatssekretär Steffen Saebisch die Bedeutung des Gesetzes und…
Einrichtung mit koordinierender und bündelnder Funktion soll Anfang Dezember starten
München: Einrichtung mit koordinierender und bündelnder Funktion soll Anfang Dezember starten – Wissenschaftsminister Blume und Gesundheitsminister Holetschek begrüßen Entscheidung Am Universitätsklinikum Erlangen wird ein interdisziplinäres Post-COVID-Zentrum eingerichtet. Wie das Uniklinikum…
„Schieb den Gedanken nicht weg!“ Kampagne für ein Umdenken bei sexueller Gewalt gegen Kinder gestartet
Berlin: „Schieb den Gedanken nicht weg!“ Kampagne für ein Umdenken bei sexueller Gewalt gegen Kinder gestartet Sexuelle Gewalt kann es überall und jederzeit geben – auch im persönlichen Umfeld Anlässlich…
Energiepreispauschale nach dem Versorgungsrechtlichen Energiepreispauschalen-Gewährungsgesetz
Berlin: Energiepreispauschale nach dem Versorgungsrechtlichen Energiepreispauschalen-Gewährungsgesetz und vergleichbare Leistungen zum Ausgleich gestiegener Energiepreise nach Landesrecht; Lohnsteuerabzug vor Verabschiedung der gesetzlichen Regelungen zur Lohn- und Einkommensteuerpflicht Mit dem BMF-Schreiben vom 16.…
Deutschland erhöht Mittel für internationale Klimaanpassung auf 60 Millionen Euro
Berlin: Deutschland erhöht Mittel für internationale Klimaanpassung auf 60 Millionen Euro Auswärtiges Amt und Bundesumweltministerium stocken ihren Beitrag für den internationalen Anpassungsfond auf je 30 Millionen auf. Außenministerin Annalena Baerbock…
Alle Landgerichte in Bayern setzen die elektronische Akte ein
München – Aschaffenburg: Alle Landgerichte in Bayern setzen die elektronische Akte ein / Justizminister Eisenreich: „Das Landgericht Aschaffenburg führt die E-Akte ein. Damit arbeiten nun alle 22 bayerischen Landgerichte mit…
Vor ihrer Abreise zur 27. Weltklimakonferenz nach Sharm el Sheikh, Ägypten, erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (16.11.):
Berlin: Vor ihrer Abreise zur 27. Weltklimakonferenz nach Sharm el Sheikh, Ägypten, erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (16.11.): „Die Weltklimakonferenz ist das einzige globale Forum, das wir auf unserem Planeten…
Gründungswoche Deutschland 2022 – vielfältig, innovativ, zukunftsfähig
Berlin: Gründungswoche Deutschland 2022 – vielfältig, innovativ, zukunftsfähig Vom 14. bis 22. November 2022 findet die diesjährige Gründungswoche Deutschland unter dem Motto „vielfältig, innovativ, zukunftsfähig“ statt. Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär…
Strafbare Inhalte auf Schülerhandys
München: Strafbare Inhalte auf Schülerhandys / Bayern bringt Antrag bei der Justizministerkonferenz ein / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir wollen Schülerinnen und Schüler vor Straftaten und Strafverfahren schützen.“ Hakenkreuze, Gewaltvideos und…
Bayern fordert Bestandsschutz für günstige Mieten bei einem Umzug in kleinere Wohnungen
München: Bayern fordert Bestandsschutz für günstige Mieten bei einem Umzug in kleinere Wohnungen / Antrag bei der Justizministerkonferenz / Justizminister Eisenreich: „Wir wollen, dass sich Menschen mit normalen Einkommen, Familien…