ENERGIEWENDE AKTUELL – Zukunft made in Germany
Berlin: Bürgerprojekt Energiewende – die Erfolgsgeschichte der Energiegenossenschaften Die Energiewende wird in zunehmendem Maße durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in Energiegenossenschaften getragen. Innerhalb nur einer Dekade hat sich…
Wie zufrieden sind die Bayern mit ihrer Justiz
München: Die Ergebnisse einer umfangreichen Befragung werden am 21. Mai präsentiert Wie zufrieden sind Bürger, Unternehmen und Rechtsanwälte mit Bayerns Justiz? Sind sie einverstanden mit der Dauer der Verfahren, der…
Mehr Sicherheit für Patienten – Apothekenbetriebsordnung im Kabinett
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute die Vierte Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung in der Fassung, die sich aus dem Maßgabenbeschluss des Bundesrates vom 30. März 2012 ergibt, zur Kenntnis genommen.…
Urheberrecht vs. freies Internet / Podiumsdiskussion im Justizpalast
München: Merk: „Es geht jetzt um konkrete Lösungen“ Bayerns Justizministern Dr. Beate Merk hat sich heute bei einer Podiumsdiskussion im Münchner Justizpalast zum Thema Urheberrecht versus freies Internet dafür ausgesprochen,…
15 Millionen für die Dürre der Sahelzone
Berlin: Angesichts der anhaltenden Dürre in der Sahelzone haben Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel gemeinsam entschieden, weitere 15 Millionen Euro für die betroffenen Menschen zur Verfügung zu stellen.…
Stadt Erlangen forciert interkulturelle Öffnung
Erlangen: Der Stadtrat hat in seiner April-Plenumssitzung einstimmig die Durchführung des XENOS-Programms zur interkulturellen Öffnung der Kommunen (PIK) in den Jahren 2012-2014 beschlossen. Ziel des Projekts ist die Entwicklung eines…
Modernisierung des Seehandelsrechts
Welt: Mit dem neuen Seehandelsrecht werden auch die Rechte von Passagieren deutlich verbessert. Das deutsche Seehandelsrecht wird insgesamt modernisiert und für den internationalen Wettbewerb fit gemacht. Unnötiger gesetzlicher Ballast wird…
Lang abgestellte Fahrräder am Bahnhof werden entfernt
Erlangen: Radler aufgepasst: Wie das städtische Ordnungs- und Straßenverkehrsamt mitteilt, werden in den nächsten Tagen von der GGFA am Erlanger Bahnhof Fahrräder entfernt, die seit mehr als vier Wochen abgestellt…
Vorratsdatenspeicherung – Warten auf Brüssel
Bayern: Bayerns Justizministerin Beate Merk zur Vorratsdatenspeicherung: „Warten auf Brüssel – das ist Verzögerungstaktik statt Strafverfolgung / Das Verbrechen wartet ebenfalls nicht“ Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk will sich bei…
Urheberrecht vs. freies Internet – ein unauflösbarer Widerspruch
München: Wer heute ins Internet geht, den Fernseher anschaltet oder die Zeitung aufschlägt, hört vom Kampf zwischen Urheberrecht und freiem Internet. Beides wollen wir, beides scheint sich aber unversöhnlich gegenüber…