Berlin:

Das Bundeskabinett hat heute (Mittwoch) beschlossen, 580,5 Millionen Euro für
30.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in
Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege bereit zu stellen.

„Unsere massive Aufstockung der Bundesmittel für den Kita-Ausbau zeigt, dass wir
die richtigen Prioritäten setzen. Länder, Kommunen und Träger haben jetzt
Planungssicherheit und können sich mit aller Kraft dem Ausbau vor Ort widmen“,
sagt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend,
Kristina Schröder. „Der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab August 2013 ist für
mich nicht verhandelbar, denn wir verbessern damit Entwicklungschancen für Kinder
und erleichtern für Mütter und Väter die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so
Bundesministerin Kristina Schröder.

@wikipedia.org

Über den investiven Finanzrahmen hinaus enthält der Gesetzesentwurf die
notwendigen Regelungen, mithilfe derer der Bund auch den Betrieb der neu
geschaffenen Plätze mit jährlich 75 Millionen Euro unterstützt.

Die 580,5 Millionen Euro verteilen sich wie folgt:

Land / Verfügungsrahmen (Angaben in Millionen Euro)
Baden-Württemberg 78,2
Bayern 90,9
Berlin 27,7
Brandenburg 16,5
Bremen 4,6
Hamburg 14,1
Hessen 44,1
Mecklenburg-Vorpommern 11,3
Niedersachsen 54,7
Nordrhein-Westfalen 126,4
Rheinland-Pfalz 27,2
Saarland 6,0
Sachsen 29,6
Sachsen-Anhalt 14,9
Schleswig-Holstein 19,5
Thüringen 14,8
Summe: Deutschland 580,5

Gefördert werden Investitionen für zusätzliche Plätze, die ab dem 1. Juli 2012
eingerichtet worden sind. Wenn die vom Bund bereitgestellten zusätzlichen Mittel
nicht entsprechend einem festen Zeitplan bewilligt werden, findet eine
Umverteilung zugunsten von Bundesländern statt, die einen Bedarf an zusätzlichen
Mitteln haben.

Quelle: bmfsfj.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.