Berlin:

Ausfuhr von wärmebehandelter Milch und Milcherzeugnissen nach China nach Sperre wegen Maul- und Klauenseuche wieder möglich
BMEL handelt neue Veterinärbescheinigung aus

Dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ist es nach intensiven Verhandlungen gelungen, mit der Volksrepublik China eine neue Version der Veterinärbescheinigung für wärmebehandelte Milch und Milcherzeugnisse abzustimmen. Auf Basis des Regionalisierungsprinzips kann mit dieser ab heute die Ausfuhr von wärmebehandelter Milch und Milcherzeugnissen wieder erfolgen. Die Bundesländer und Wirtschaftsverbände wurden entsprechend informiert.

Dazu erklärt der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir: „Die schnelle Verständigung über eine neue Veterinärbescheinigung mit China ist ein echter Durchbruch und wird vielen Unternehmen helfen, wieder nach und nach in den Normbetrieb überzugehen. Mit China haben wir einen der größten und wichtigsten Märkte für unsere Milcherzeugnisse wieder an Bord. Seit dem Auftreten des MKS-Falles in Brandenburg arbeiten wir im Ministerium auf allen Ebenen mit Hochdruck daran, die Folgen für unsere Wirtschaft so gering wie möglich zu halten und die Märkte in Drittstaaten wieder zu öffnen, so dass der Export von tierischen Agrarprodukten komplikationslos möglich ist. Kein Hof sollte aufgrund der Maul- und Klauenseuche seine Arbeit einstellen müssen, das ist und das bleibt mein Ziel.“

Aufgrund der amtlichen Feststellung der Maul- und Klauenseuche (MKS) am 10. Januar 2025 in Deutschland haben viele Drittländer die Einfuhr deutscher Produkte empfänglicher Tierarten (Klauentiere) gesperrt, darunter auch China. Das chinesische Hauptzollamt (GACC) nimmt nun wärmebehandelte Milch und Milcherzeugnisse von dieser Sperre aus.

Laut Außenhandelsstatistik wurden im Jahr 2023 über 296.000 Tonnen Milch und Milcherzeugnisse aus Deutschland nach China ausgeführt. Dies entsprach etwa 24,9 % der Gesamtmenge aller Ausfuhren von Milch/-erzeugnissen in Drittländer (ohne EU-Mitgliedstaaten). China ist damit Hauptimporteur von Milcherzeugnissen, gefolgt vom Vereinigten Königreich (etwa 205.410 Tonnen).

Quelle:bmel.bund.de

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Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.