Berlin:
Bundeskabinett beschließt Transformationsbericht „Schadstofffreie Umwelt“
Bericht unterstreicht Bedeutung der Schadstoffreduktion zum Schutz von Mensch und Umwelt
Das Bundeskabinett hat heute den in gemeinsamer Federführung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) erarbeiteten Transformationsbericht „Schadstofffreie Umwelt“ verabschiedet. Der Bericht listet Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz von Mensch und Umwelt und für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Wirtschaftsweise auf, die darauf abzielen, der Verschmutzungskrise entgegenzuwirken. Um die Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 zu erreichen, ist es wesentlich, dass weniger Schadstoffe in Luft, Boden und Gewässer gelangen.
Der Transformationsbericht ist Teil der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) 2024 und wurde unter Beteiligung mehrerer Bundesministerien erstellt. Er behandelt den Eintrag verschiedener Schadstoffe in die Umwelt und beschreibt, welche komplexen Wechselwirkungen sie verursachen. So können sich Schadstoffe aus unterschiedlichen Quellen in ihrer Wirkung oft gegenseitig verstärken und dadurch kumulative Schäden verursachen. Darüber hinaus können sich Schadstoffe neben der Verschmutzung selbst auch auf andere Umweltbelange auswirken. Ein Beispiel hierfür ist das Ozonloch: Stoffe, die die Ozonschicht schädigen, tragen auch mittelbar zur Erderhitzung bei und verschärfen damit die Klimakrise.
Für den umfassenden Schutz von menschlicher Gesundheit und Umwelt setzt die Bundesregierung auf einen vorsorgebezogenen Ansatz. Der Bericht unterstreicht dabei die Bedeutung von Maßnahmen auf nationaler, europäischer sowie internationaler Ebene.
So unterstützt Deutschland die Umsetzung des Global Framework on Chemicals, das im vergangenen Jahr auf der Weltchemikalienkonferenz in Bonn verabschiedet wurde. Das Globale Rahmenwerk für eine Welt ohne Schäden durch Chemikalien und Abfälle zielt darauf ab, den Umgang mit Chemikalien weltweit sicherer zu gestalten. Zudem soll künftig der Weltchemikalienrat als wissenschaftliches Gremium die Folgen der Verschmutzung durch Chemikalien und Abfälle bewerten und die Politik beraten.
Auf europäischer Ebene unterstützt Deutschland Initiativen und Programme wie den Europäischen Green Deal oder die Lebenszyklusbetrachtung von Chemikalien („safe and sustainable by design“). Zudem sollen Umweltaspekte im Humanarzneimittelrecht stärker berücksichtigt werden.
National wird die Bundesregierung unter anderen die Stärkung des Recyclings mit der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorantreiben. Auch der Eintrag von Antibiotika in die Umwelt soll im Rahmen der Deutschen Antibiotikaresistenzstrategie reduziert werden. U.a. mit der Fortentwicklung der Nationalen Biodiversitätsstrategie wird das Montrealer Biodiversitätsabkommen umgesetzt und somit das darin enthaltene Handlungsziels „Verschmutzung“.
Hintergrund:
Der Transformationsbericht „Schadstofffreie Umwelt“ ist einer von sieben Berichten, die bis Ende 2024 in die Überarbeitung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie einfließen. Er wurde unter Federführung des Bundesumweltministeriums (BMUV) und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) erstellt, mit Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF).
Der Bericht zeigt, dass die Ursachen der Schadstoffbelastungen und die Maßnahmen zu deren Reduzierung oft miteinander verbunden sind. Diese Abhängigkeiten stellen eine Herausforderung dar, bieten aber auch Chancen für innovative Ansätze. Eine integrierte Betrachtung aller Umweltwirkungen und die frühzeitige Identifikation von Zielkonflikten sind entscheidend, um nachhaltige Lösungen zu finden und Synergien zu nutzen. Die Bundesregierung setzt sich daher für einen umfassenden Schutz von Umwelt und Gesundheit ein, um eine schadstofffreie und nachhaltige Zukunft zu ermöglichen.
Quelle:bmel.bund.de