Berlin:
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, reist zu Gesprächen und Projektbesuchen nach Irak. Sie erklärte zu ihrer Reise:
„Chancen und Herausforderungen liegen im Irak so nah beieinander wie fast nirgendwo im Nahen Osten. Im zehnten Jahr nach dem Überfall des sogenannten Islamischen Staates und dem Völkermord an der Gemeinschaft der Jesidinnen und Jesiden erlebt der Irak eine Phase relativer Stabilität, jedoch in einem Umfeld komplexer regionaler Spannungen.
Noch immer sind die Nachwirkungen des Kriegs, den der sogenannte Islamische Staat über die gesamte Region brachte, spürbar. Wir setzen uns für die Stabilität des Landes, für die Rückkehr der Binnenvertriebenen und den Wiederaufbau ein. Das Anliegen, ein würdevolles und sicheres Leben der Jesidinnen und Jesiden in Irak zu ermöglichen, hat für uns oberste Priorität. Die Verbrechen des sogenannten Islamischen Staat müssen weiter strafrechtlich verfolgt und aufgearbeitet werden. Für gesellschaftliche Versöhnung und nachhaltigen Frieden ist die Gewährleistung von Menschenrechten, wie Frauen- und Minderheitenrechten oder der Pressefreiheit, Kernbestandteil und gleichzeitig Voraussetzung.
Heute leben ca. 1,2 Millionen Menschen in Irak als Binnenvertriebene. Nach der Entscheidung der irakischen Regierung, Camps für Schutzsuchende zu schließen, stehen viele Menschen vor existenziellen Fragen. Zehn Jahre nach dem Völkermord ist die Heimatregion der Jesidinnen und Jesiden Sinjar immer noch nicht sicher. Milizen und Angriffe durch regionale Akteure destabilisieren das Gebiet. Zudem ist das Gebiet nach wie vor durch Minen kontaminiert. Zentrales Anliegen der Bundesregierung bleiben der Wiederaufbau und die inklusiv gestaltete Umsetzung politischer Lösungen, etwa das Sinjar-Abkommen unter Einbeziehung aller beteiligten Parteien. Die Bundesregierung unterstützt die irakische Zentralregierung sowie die kurdische Regionalregierung bei diesen zentralen Herausforderungen.“
Hintergrund
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, reist nach Zentral- und Nordirak.
Sie wird sich mit Mitgliedern der zentralirakischen Regierung, des Parlaments sowie Organisationen der Zivilgesellschaft mit einem Fokus auf Presse- und Meinungsfreiheit, der Situation von Minderheiten sowie Frauenrechten treffen. Darüber hinaus sind Besuche bei Projekten des Wiederaufbaus und Aufarbeitung der Terrorherrschaft des sogenannten Islamischen Staat geplant.
Im Nordirak wird Luise Amtsberg u. a. mit jesidischer Zivilgesellschaft und Vertreterinnen und Vertreter der Regionalregierung Kurdistan-Irak über die Perspektiven für Überlebende und Binnenvertriebene sprechen und Projekte besuchen.
Quelle: info.auswaertiges-amt.de