Berlin:
Digitaler Mittelstandsgipfel: Habeck diskutiert Lageeinschätzung und Standortbedingungen mit
mittelständischen Verbänden
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck kommt heute mit über 40 mittelständisch geprägten
Verbänden zum mittlerweile vierten Digitalen Mittelstandsgipfel zusammen. Im Mittelpunkt steht die
aktuelle Lageeinschätzung und damit verbunden das wichtige Thema der Standort- und die
Investitionsbedingungen für den Mittelstand in Deutschland.
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: „Die Themen Energiepreise und Fachkräfte
sind zwei ganz wichtige Themen für unseren heutigen Austausch. Durch die Energiepreisbremsen oder
die Abschaffung der EEG-Umlage haben wir die Belastungen des Mittelstandes bereits gemindert. Aber
wir müssen die Preise weiter senken und arbeiten deshalb mit unseren Vorschlägen für einen
Industriestrompreis an zusätzlichen Maßnahmen. Außerdem arbeiten wir als Bundesregierung an einer
grundlegenden Reform unseres Einwanderungsrechts. Auch das ein zentrales Thema für die gesamte
Wirtschaft, aber vor allem auch für den Mittelstand.“
Minister Habeck wirbt auf dem Mittelstandsgipfel für Standortbedingungen, die klare Anreize für
nachhaltige Wertschöpfung setzt und die ökonomische und ökologische Transformation unterstützt
(u.a. Ausbau Erneuerbarer Energien; Beschleunigung Planungs- und Genehmigungsverfahren; moderner
Bürokratieabbau; aktive Fachkräftepolitik). Der vom BMWK vorgelegte Entwurf für ein Konzept für
einen Industriestrompreis soll insbesondere energieintensiven Unternehmen, die im internationalen
Wettbewerb stehen, Planungssicherheit geben. Fast 40 Prozent dieser Unternehmen gehören zum
Mittelstand. Außerdem sollen die Netzentgelte für die Belieferung der Industrie mit Erneuerbaren
Energien in räumlicher Nähe gesenkt werden. So können Industrie und Gewerbe von lokal erzeugtem
Strom aus Erneuerbaren Energien profitieren.
Minister Habeck und der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung Kellner stehen im intensiven
und regelmäßigen Austausch mit mittelständischen Verbänden und Unternehmen, damit der Mittelstand
in der Transformation in Richtung Klimaneutralität durch eine passgenaue Politik wettbewerbsfähig
bleibt.
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/05/20230530-digitaler-mittelstandsgipfel.html
Quelle:abo-bmwi.de