München – Nürnberg:
Justizminister Eisenreich:
„Es freut mich sehr, dass die LEGAL REVOLUTION als führende Kongressmesse
für Recht und Compliance erstmals in Nürnberg stattfindet.“
Legal Tech und der Einsatz moderner
Informationstechnologien im Rechts- und Wirtschaftsleben verändern
die Berufswelt der Juristinnen und Juristen. Bayerns Justizminister
Georg Eisenreich: „Die fortschreitende Digitalisierung stellt
das Recht vor neue Herausforderungen. Legal Tech schafft neue Möglichkeiten
sowohl zur Automatisierung von Abläufen als auch zur Sachbearbeitung
und Rechtsberatung. Deshalb treiben wir die Digitaloffensive der bayerischen
Justiz weiter voran.“ Heute (3. Mai)
tauschen sich mehr als 1.200 Expertinnen und Experten aus der Rechts- und
IT-Branche auf der LEGAL REVOLUTION in Nürnberg zu Recht und Compliance
aus. Im Mittelpunkt stehen innovative Dienstleistungen und Softwarelösungen
zur Erhöhung der Qualität der Rechtsberatung und zur Steigerung
der Effizienz von Rechtsabteilungen, Compliance-Abteilungen und Wirtschaftskanzleien.
Justizminister Georg Eisenreich hat die Messe mit einer Keynote eröffnet.
Eisenreich: „Es freut mich sehr, dass die LEGAL REVOLUTION
als führende Kongressmesse für Recht und Compliance erstmals
in Nürnberg stattfindet.“ Hintergrund
zur Digitaloffensive der bayerischen Justiz:
Elektronischer Rechtsverkehr:
Der elektronische Rechtsverkehr ist bei allen bayerischen Gerichten eingeführt.
Videoverhandlungen:
Zudem haben seit Juli 2021 alle 99 ordentlichen Gerichte in Bayern
Zugang zu einer Videokonferenzanlage. Daneben setzt die Justiz
auf ein Videokonferenz-Tool, das bayernweit freigegeben wurde. Eisenreich:
„Allein im Jahr 2022 gab es mehr als 12.000 Videoverhandlungen und
-anhörungen im Freistaat.“ Einführung
der E-Akte: Bis 2026 muss die elektronische Akte deutschlandweit
eingeführt sein. In Bayern müssen 127 Standorte mit etwa 14.000
Arbeitsplätzen mit der E-Akte ausgestattet werden. Die Regeleinführung
der E-Akte an den Landgerichten in Zivilsachen erster Instanz und an den
Oberlandesgerichten in Zivilsachen ist abgeschlossen. An den Amtsgerichten
läuft die Regeleinführung. Bis heute wurden bereits über
206.000 Verfahren rein elektronisch geführt. Start-up-Gründung: Auf Initiative
des Justizministers hat die bayerische Justiz 2022 gemeinsam mit der UnternehmerTUM
das „Legal Tech Colab“ ins Leben gerufen –
einen Inkubator und Accelerator für Start-ups im Legal-Tech-Bereich.
Eisenreich: „Wir wollen ein führender Legal
Tech Hub werden.“ Aufbau
eines Think Tanks: Im März 2018 wurde die „Denkfabrik
Legal Tech“ gegründet, die etwa 250 Juristen und IT-Experten
aus Justiz, Wirtschaft, Anwaltschaft und Forschung vernetzt. Ziel ist es,
die Kenntnisse über Einsatzmöglichkeiten moderner Legal-IT-Tools
zu vertiefen. Minister Eisenreich richtete zudem für strategische
Aufgaben im Oktober 2019 die „Stabsstelle
Legal Tech“ ein. Neues
Berufsfeld für Referendarinnen und Referendare: Ab Juli 2023
können sie in Bayern das neue Berufsfeld „IT-Recht und Legal
Tech“ wählen. Eisenreich: „Durch das neue
Berufsfeld können Referendarinnen und Referendare wertvolle Zusatzkompetenzen
erwerben.“ Neues
Deep-Tech-Tool: Die bayerische Justiz entwickelt gemeinsam mit
Spitzenforschern aus den Niederlanden den „Dark Web Monitor“
– eine Art Suchmaschine für das Darknet. Im
Juni 2022 stiegen auch Wiener Blockchain-Spezialisten in das Projekt ein.
Mit dem Analyse-Tool GraphSense können die Ermittler
jetzt besser der Spur des Geldes folgen, wenn z. B. für Kinderpornografie
mit Bitcoins bezahlt wird. Forschungs-
und Pilotprojekte: Auf Initiative von Justizminister Eisenreich
hat die bayerische Justiz eine Reihe von Legal-Tech-Projekten auf den Weg
gebracht, z. B. zum Umgang mit Massenverfahren und zur Anonymisierung von
Urteilen.
Quelle : stmj.bayern.de