Berlin:
Donaustaaten beschließen neuen Plan zum Schutz der Gewässer
Die Ministerkonferenz der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau
(IKSD) hat heute den Bewirtschaftungsplan für die kommenden sechs Jahre
beschlossen. Damit wollen die Staaten im gesamten Donauraum die
Lebensräume für wasserabhängige Tiere und Pflanzen verbessern und die
Verschmutzung der Donau weiter verringern. Gleichzeitig nahmen die
Teilnehmer*innen den Managementplan nach der
EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und eine Ministererklärung an.
Neben Deutschland nahmen hochrangige Vertreter*innen aller 15
Vertragsparteien des Donauschutzübereinkommens teil.
Die Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Bettina Hoffmann erklärt:
„Flüsse und Meere zu schützen ist unsere zentrale Aufgabe gegen das
Artenaussterben und entscheidend für den Erhalt lebenswichtiger
Ökosysteme. Wenn alle Staaten entlang der Donau an einem Strang ziehen,
dann können wir viel erreichen. Heute gelangen rund 30 Prozent weniger
Schadstoffe aus Kläranlagen in die Donau und ihre Zuflüsse als noch 2015.
Das gelang vor allem durch Investitionen in moderne Technik sowie eine
verbesserte Abwasserinfrastruktur im gesamten Donauraum. Zudem konnte der
Eintrag an Nährstoffen aus der Landwirtschaft in sechs Jahren um 20
Prozent gesenkt werden. Für die Wiederherstellung von Lebensräumen in
Gewässern haben wir in Deutschland viel erreicht. Beispielsweise ist der
Aumühlbach wieder mit der Isar verbunden. Im baden-württembergischen
Datthausen konnte das Ufer der Donau erfolgreich renaturiert werden. Trotz
vieler Fortschritte sind noch immer Anstrengungen in allen bisherigen
Handlungsfeldern notwendig, um das wertvolle Ökosystem Donau zu
verbessern.“
Die Minister*innen der Donau-Staaten haben heute eine Ministererklärung
beschlossen. Diese Erklärung greift die wichtigen Aspekte der
Wasserbewirtschaftung im Flussgebiet der Donau auf und setzt sie in Bezug
zum IKSD-Motto, ein saubereres, gesünderes und sichereres
Donaueinzugsgebiet zu erreichen („cleaner, healthier, safer“). Dazu
zählt nicht nur die Verbesserung des Zustands der Gewässer, sondern auch
die Anpassung an die Auswirkungen der Klimakrise. Die Ministererklärung
betont die Bedeutung der Interessensverbände, die an der Arbeit der IKSD
aktiv teilnehmen und die Sensibilisierung der Öffentlichkeit im Donauraum.
Auch hier ist die IKSD beispielgebend, unter anderem durch einen Fragebogen
in allen Donau-Sprachen bei der Anhörung zum neuen Bewirtschaftungsplan
und zum neuen Hochwasserrisikomanagementplan.
Der neue Bewirtschaftungsplan der IKSD setzt auf weitere Modernisierung der
Abwasserinfrastruktur im Donauraum. In den vergangenen 15 Jahren haben die
Donaustaaten bereits 28 Milliarden Euro allein in die Verbesserung der
Abwasserinfrastruktur investiert. Dadurch konnte die an vielen Stellen noch
immer hohe Wasserverschmutzung erheblich verringert werden. Diesen
erfolgreichen Weg wollen die Staaten im Donaueinzugsgebiet auch weiterhin
gehen und weitere zielführende Maßnahmen ergreifen, die im
Bewirtschaftungsplan festgehalten sind. Im Fokus steht der kontinuierliche
Expertenaustausch über Erkenntnisse und neue wissenschaftliche Methoden.
Ziel ist es, bestehende Gefahrenquellen zu reduzieren und beispielsweise
die Standsicherheit von Dämmen in Absetzbecken für den Bergbau zu
verbessern. Auch soll das grenzüberschreitende Warn- und Alarmsystem von
Expert*innen regelmäßig überprüft werden. Die Donaustaaten wollen die
Lebensräume für Tiere und Pflanzen in den Gewässern weiterhin verbessern
oder wiederherstellen. In den kommenden sechs Jahren sollen zum Beispiel
weitere Flussauen renaturiert werden. Außerdem sollen Wanderhindernisse
beseitigt werden, damit Fische und weitere Lebewesen wieder ungehindert das
gesamte Ökosystem durchqueren können. Vor allem sollen so die
Donau-Störe im Flussgebiet wieder heimisch werden. Die IKSD arbeitet aktiv
an der Überwindung der großen Wanderhindernisse mit, derzeit vor allem am
Eisernen Tor, den Staudämmen in der Donau an der Grenze von Rumänien und
Serbien.
Die Internationale Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) ist eine
Internationale Organisation mit Sitz in Wien. Vertragsparteien der IKSD
sind die 14 Staaten Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Deutschland,
Kroatien, Montenegro, Österreich, Republik Moldau, Rumänien, Serbien,
Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ukraine und Ungarn sowie die
Europäische Union. Seit der Gründung 1998 entwickelte sich das IKSD zu
einem der größten und aktivsten Netzwerke von Wasserexpert*innen in
Europa. Die IKSD beschäftigt sich nicht nur mit der Donau selbst, sondern
bezieht das gesamte Einzugsgebiet mitsamt den Nebenflüssen und
Grundwasserreserven ein. Die IKSD setzt sich daher für einen nachhaltigen
Umgang mit der Ressource Wasser ein und koordiniert die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Ihre Arbeit dient auch dem Schutz des
Schwarzen Meeres, in das die Donau mündet.
Weitere Informationen
Bewirtschaftungsplan und Hochwasserrisikomanagementplan
<https://www.bmuv.de/presseverteiler/lt.php?tid=AJWjPSLHpnur2imR4vw0xIgy9IWf9X8yp2FKv4OVZQOBuBNZyf9boKSsg41K6FIQ>
Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD)
<https://www.bmuv.de/presseverteiler/lt.php?tid=cDs/UeZz0yewXn+JPRtUzogy9IWf9b8yp2FKv4OVZQOBuBNZyf97oKSsg41K6FIQ>
Quelle: bmu.de