Berlin:
Offshore-Vereinbarung abgeschlossen
Der Bund, die Küstenländer sowie die Übertragungsnetzbetreiber haben eine gemeinsame
Offshore-Vereinbarung beschlossen. Im Nachgang zum Energieministertreffen in der vergangenen Woche
(4. Mai) konnten nun die letzten Arbeiten an der Vereinbarung abgeschlossen werden.
Die Offshore Vereinbarung wurde zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium sowie dem Präsidenten der
Bundesnetzagentur und der Präsidentin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie zusammen
mit der Energieministerin und den Energieministern der Küstenländer sowie den Geschäftsführern der
beteiligten Übertragungsnetzbetreiber (50Hertz, Amprion und TenneT) geschlossen. Mit der
Vereinbarung verpflichten sich alle Beteiligten zu einer engen Zusammenarbeit, um den
Windenergieausbau in der Nord- und Ostsee mit einer Kapazität von 20 GW bis zum Jahr 2030 zu
realisieren. Mit dieser Offshore-Vereinbarung wird die Basis für die Anhebung des Offshore-Ziels
von 15 GW auf 20 GW bis 2030 gelegt. Die konkreten Meilensteine und für alle Beteiligten stellen
sicher, dass die erforderlichen Planungs- und Genehmigungsschritte sowie der Bau der
Anbindungsleitungen und der Offshore-Windparks Hand in Hand gehen.
Konkret wird das BSH den Flächenentwicklungsplan bis Ende des Jahres fortschreiben und damit die
erforderlichen Flächen für 20 GW Windenergie auf See ausweisen. Die BNetzA hatte bereits die für
die Anbindung dieser neuen Windparks erforderlichen Anbindungsleitungen im Netzentwicklungsplan
2019 bestätigt. Die Küstenländer werden die Genehmigungsverfahren zeitnah abschließen und die
Übertragungsnetzbetreiber die Offshore-Anbindungsleitungen rechtzeitig in Betrieb nehmen, so dass
der Strom aus den künftigen Windparks ohne Leerlauf abtransportiert werden kann.
Mit dieser Offshore-Vereinbarung wird zudem eine Vorgabe aus dem Klimaschutzprogramm 2030 vom
Oktober 2019 umgesetzt, eine verbindliche Vereinbarung mit den betroffenen Küstenländern sowie den
Übertragungsnetzbetreibern als Voraussetzung für die Anhebung des Offshore-Ziels auf 20 GW zu
schließen. Die Zeitziele werden künftig im Rahmen des Netzausbau-Controllings des BMWi regelmäßig
überprüft. Hierdurch werden Verzögerungen frühzeitig aufgedeckt, sodass Maßnahmen schneller
eingeleitet werden können, ganz nach dem Vorbild des bereits erfolgreich umgesetzten Controllings
der Netzausbauvorhaben von Bund und Ländern vom letzten Jahr.
Die Offshore-Vereinbarung finden Sie .
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200512-offshore-vereinbarung-abgeschlossen.html
Quelle:bmwi.bund.de