München:

Huml: Freistaat unterstützt Kommunen bei der Stärkung der pflegerischen Versorgung und Beratung – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Wir richten 2020 eine landesweite Koordinationsstelle ein

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml stärkt die pflegerische Versorgung und Beratung vor Ort. Huml betonte am Donnerstag anlässlich der Einweihung des kernsanierten Pflegeheims St. Afra in Augsburg: „Die Fäden der pflegerischen Versorgung laufen in den Kommunen zusammen. Daher soll im Laufe des Jahres 2020 eine landesweite Koordinationsstelle eingerichtet werden, die Kommunen bei der Verbesserung der pflegerischen Infrastruktur vor Ort unterstützt.“

Die Ministerin unterstrich: „Ziel ist es, Strukturen zu schaffen, dass möglichst viele ältere Menschen möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung wohnen bleiben können – oder durch alternative Wohnprojekte ein neues Zuhause finden. Die Beratung und fachliche Unterstützung wird unter anderem für alle bayerischen Gemeinden, kreisfreien Städte, Landkreise und Bezirke abrufbar sein. Dieses Angebot ist gerade für kleine und kleinste Kommunen wichtig. Denn sie verfügen oft über kaum oder gar keine Ressourcen für die Gestaltung des sozialen Nahraums ihrer pflegebedürftig gewordenen Bürgerinnen und Bürger.“

Die Ministerin verwies zugleich auf das neue Investitionskostenförderprogramm für mehr Pflegeplätze in Bayern: „Wir haben die Menschen im Blick, die Angehörige zu Hause pflegen. Damit sie sich gelegentlich eine Auszeit gönnen können, soll ein Schwerpunkt auf die Förderung von Kurzzeitpflegeplätzen gelegt werden. Zudem fördern wir die Schaffung und Modernisierung von stationären Pflegeplätzen. Dafür sind im Doppelhaushalt 2019/2020 rund 120 Millionen Euro veranschlagt.“

Huml betonte: „Noch in diesem Jahr startet die Förderung von bis zu 1.000 Pflegeplätzen jährlich. Dies umfasst die Fortentwicklung bestehender Pflegeplätze sowie die Schaffung bedarfsgerechter neuer Pflegeplätze.“

Die Ministerin erläuterte: „Ein weiterer Schwerpunkt wird auf die Förderung von Pflegeplätzen in Heimen gelegt, die sich in den sozialen Nahraum öffnen. Letzteres kann das Angebot von Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflegeplätzen umfassen, aber auch zum Beispiel einen offenen Mittagstisch, haushaltsnahe Dienstleistungen oder eine Begegnungsstätte.“

Huml ergänzte: „Darüber hinaus setze ich mich dafür ein, dass Bayerns Kommunen sich stärker in der Pflegeberatung engagieren können. Wir wollen die Pflegeberatung vor Ort verbessern, indem wir den Kommunen ein Initiativrecht zur Einrichtung von Pflegestützpunkten einräumen. Denn die besten und vor allem passendsten Lösungen lassen sich direkt vor Ort finden.“

Die Ministerin unterstrich: „Durch das bis Ende 2021 befristete Initiativrecht werden Bezirke, Landkreise und kreisfreie Städte von den Pflege- und Krankenkassen verlangen können, dass eine Vereinbarung zur Errichtung eines Pflegestützpunktes getroffen wird. Neu ist, dass die Kommunen nicht auf entsprechende Planungen der Kassen angewiesen sind. Allerdings müssen die Kommunen von ihrem Recht aktiv Gebrauch machen.“

Huml betonte: „Zusätzlich werden wir den Aufbau von neuen Pflegestützpunkten sowie die verstärkte Vernetzung und den Wissenstransfer aller Pflegestützpunkte auch finanziell fördern. Hierfür stehen einmalig Haushaltsmittel in Höhe von 900.000 Euro zur Verfügung. Klar ist: Die bundesrechtlichen Vorgaben und die flankierenden Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung können nur den Rahmen bilden. Es kommt darauf an, dass die Akteure vor Ort die Initiative ergreifen, die neuen Instrumente aktiv nutzen sowie die Vernetzung mit den bereits vorhandenen Beratungsstrukturen in der Pflege, insbesondere den gut etablierten Fachstellen für pflegende Angehörige, weiter ausbauen und maßgeschneiderte Lösungen erarbeiten. Dabei müssen alle Betroffenen einschließlich der professionellen und ehrenamtlichen Pflegekräfte eingebunden werden, über die Sektorengrenzen hinweg.“

Quelle:stmgp.bayern.de

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Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.