München:
Huml: Doppelhaushalt setzt wichtige Signale für Gesundheit und Pflege – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin erläutert anlässlich der Haushaltsdebatte des Landtags Schwerpunkte ihrer Politik
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hat anlässlich der Haushaltsdebatte des Landtags die Schwerpunkte ihrer Politik erläutert. Huml betonte am Donnerstag am Rande der Sitzung in München: „Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 werden wichtige Signale für die Bereiche Gesundheit und Pflege gesetzt. So stärken wir die Kurzzeitpflege und bauen unsere Förderung von Ärzten in ländlichen Regionen aus. Ferner treiben wir die Zukunftssicherung kleiner Krankenhäuser im ländlichen Raum voran, fördern digitale Innovationen und setzen unser Geburtshilfe-Förderprogramm fort. Auch an unserem Hebammenbonus und am bayerischen Landespflegegeld halten wir fest.“
Die Ministerin fügte hinzu: „Mein Ziel ist, dass alle Menschen in Bayern die bestmögliche medizinische, pharmazeutische und pflegerische Versorgung erhalten – und zwar unabhängig vom Wohnort. Das heißt: Die Versorgungsangebote müssen nicht nur gut sein, sondern auch gut erreichbar sein. Das gilt sowohl für den ambulanten als auch für den stationären Bereich. Zugleich setzen wir auf Gesundheitsförderung und Prävention.“
Der Haushalts-Einzelplan des Gesundheits- und Pflegeministeriums für die Jahre 2019/2020 umfasst rund 1,4 Milliarden Euro. Dazu kommen noch 643 Millionen Euro aus dem Finanzausgleichsgesetz.
Huml unterstrich: „Ein wichtiges Ziel ist, ausreichend Pflegepersonal zu gewinnen. Ein Baustein ist dabei die Umsetzung des neuen Pflegeberufegesetzes. Dafür sind im Doppelhaushalt 45,8 Millionen Euro vorgesehen.“
Die Ministerin ergänzte: „Wir haben auch die Menschen im Blick, die Angehörige zu Hause pflegen. Damit sie sich gelegentlich eine Auszeit gönnen können, brauchen wir eine ausreichende Zahl an Kurzzeitpflegeplätzen. Zudem fördern wir die Schaffung und Modernisierung von stationären Pflegeplätzen. Hier wird das neue Investitionskostenförderprogramm greifen, für das im Doppelhaushalt rund 120 Millionen Euro veranschlagt sind.“
Huml fügte hinzu: „Bei der Krankenhausversorgung steht Bayern im Vergleich mit anderen Bundesländern ebenfalls sehr gut da. Das liegt auch daran, dass der Freistaat gemeinsam mit den Kommunen intensiv in seine Krankenhäuser investiert. Dabei soll es bleiben: Der Krankenhaus-Förderetat soll auf dem hohen Investitionsniveau von 643 Millionen Euro des vorangegangenen Jahres fortgeführt werden.“
Huml betonte: „Besonders freut mich, dass in erheblichem Umfang Kliniken im ländlichen Raum profitieren. Derzeit haben wir 128 Bauvorhaben, die zur Finanzierung in das Jahreskrankenhausbauprogramm eingeplant sind – mit einem Gesamtvolumen von über 2,7 Milliarden Euro. Davon entfallen 90 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,8 Milliarden Euro auf Krankenhäuser im ländlichen Raum.“
Die Ministerin verwies außerdem darauf, dass Bayern in allen Landesteilen gut mit niedergelassenen Haus- und Fachärzten versorgt ist. Die Ministerin erläuterte: „Das ist auch den bewährten Instrumenten zu verdanken, mit denen wir mehr Ärztinnen und Ärzte aufs Land bringen. So haben wir bisher 526 Niederlassungen und Filialbildungen gefördert – darunter sind 425 Hausärztinnen und Hausärzte. Wir wollen diese erfolgreichen Programme auch 2019 und 2020 fortführen und haben dafür rund 15,3 Millionen Euro im Doppelhaushalt vorgesehen.“
Huml fügte hinzu: „Wir investieren zudem über 4,2 Millionen Euro in den weiteren Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung. Damit bringen wir die Versorgungssituation für schwerstkranke und sterbende Menschen einen großen Schritt voran. Im nordbayerischen Raum unterstützen wir darüber hinaus die Planungen für ein neues Kinder- und Jugendhospizzentrum. Dafür sind im Doppelhaushalt 9,5 Millionen Euro hinterlegt.“
Quelle: stmgp.bayern.de