Berlin – Paris:
Altmaier und Le Maire beschließen gemeinsames „deutsch-französisches Manifest über die
Industriepolitik“
Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat heute mit seinem französischen Amtskollegen Le Maire in
Berlin aktuelle wirtschaftspolitische Themen, insbesondere zur Zukunft einer europäischen
Industriepolitik erörtert. Dabei ging es auch um die Ansiedlung einer Batteriezellproduktion in
Europa.
Minister Altmaier: „Minister Le Maire und ich haben heute gemeinsam ein beschlossen. Denn wir
brauchen eine europäische Industriestrategie, damit wir unsere Industrie für den harten globalen
Wettbewerb zukunftsfähig machen können – das wird eine wichtige Aufgabe für die Kommission nach der
Europawahl sein. Zentral ist die gezielte Förderung von Schlüsselinnovationen, die Schaffung der
richtigen Rahmenbedingungen etwa im Wettbewerbsrecht und – wo erforderlich – auch der Schutz
unserer Schlüsselindustrien. Dabei geht es auch um ganz konkrete Kooperationen: Nach der
Mikroelektronik wollen wir jetzt auch ein europäisches Konsortium für die Batteriezellfertigung
unterstützen und auf den Weg bringen. Denn wir brauchen in Deutschland und Europa eine
wettbewerbsfähige, innovative und umweltschonende Batteriezellenproduktion. Batteriezellen werden
in Zukunft einen großen Anteil der Wertschöpfung in der Automobilindustrie darstellen – daran
müssen wir unbedingt teilhaben.“
Mit dem „deutsch-französischen Manifest über die Industriepolitik“ erneuern sie gemeinsam die
Forderung nach einer europäischen Industriestrategie an die nächste Europäische Kommission, die
nach der Europawahl im Mai gebildet wird. Das Manifest unterbreitet konkrete Vorschläge für die
Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen für eine starke europäische Industrie, unter anderem im
Bereich des Wettbewerbs- und Beihilferechts sowie der Innovationspolitik.
Die Idee, die deutsche und europäische Wettbewerbsfähigkeit mittels der Förderung von
Schlüsseltechnologien und ganzer Wertschöpfungsketten zu stärken, liegt auch dem Entwurf einer
Nationalen Industriestrategie 2030 zugrunde, den Altmaier kürzlich vorgestellt hat. Bereits im
Dezember 2018 hatten Altmaier und Le Maire gemeinsame industriepolitische Überlegungen in einem
gemeinsamen Pressestatement veröffentlicht und ein Papier zur Förderung der Batteriezellproduktion
in Europa vereinbart. Altmaier hat für interessierte Konsortien bis zu 1 Milliarde Euro aus
Finanzmitteln des BMWi bereitgestellt, Emmanuel Macron seinerseits in Frankreich 700 Millionen Euro
zugesagt.
Das Manifest finden Sie .
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2019/20190219-altmaier-und-le-maire-beschliessen-gemeinsames-deutsch-franzoesisches-manifest-ueber-die-industriepolitik.html
Quelle:bmwi.bund.de