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Huml: Deutliche Fortschritte für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin erläutert bei BRK-Forum in Weiden die Inhalte des neuen Pflege-Pakets für Bayern

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt auf deutliche Fortschritte für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige durch das neue bayerische Pflege-Paket. Huml betonte am Donnerstag anlässlich des Pflege-Forums des Bayerischen Roten Kreuzes in Weiden: „Wir stärken mit dem Landespflegegeld die Selbstbestimmung Pflegebedürftiger. Außerdem investieren wir kräftig in die Infrastruktur für Pflegebedürftige. Dadurch sollen auch pflegende Angehörige spürbar entlastet werden.“

Die Ministerin unterstrich: „Mit dem Landespflegegeld in Höhe von 1.000 Euro jährlich unterstützen wir Menschen, die in Bayern leben und mindestens Pflegegrad 2 haben. Damit können sie zum Beispiel Angehörigen eine materielle Anerkennung zukommen lassen oder sich selbst etwas Gutes tun. Wichtig ist, dass die Menschen so schnell wie möglich vom Landespflegegeld profitieren. Dabei wollen wir den Verwaltungsaufwand möglichst gering halten und trotzdem noch im September 2018 mit der Auszahlung beginnen.“

Huml erläuterte: „Mit einem eigenständigen Landesamt für Pflege im oberpfälzischen Amberg unterstützen wir die pflegebedürftigen Menschen ebenso wie die Pflegenden in ganz Bayern. Gleiches gilt für die Begleitung schwerstkranker und sterbender Menschen und ihrer Familien. Aufgaben, die bisher auf verschiedene Stellen verteilt sind, werden effektiv gebündelt, damit die Hilfe besser bei den Menschen ankommt. Der Aufbau des Landesamts für Pflege erfolgt Zug um Zug. Die Gründung ist für Sommer 2018 vorgesehen.“

Wichtig ist auch das vom Kabinett beschlossene Fünf-Millionen-Euro-Programm für mindestens 500 neue Plätze für die Kurzzeitpflege in Bayern. Denn häuslich Pflegende werden durch verstärkte Möglichkeiten, Angehörige in Kurzzeitpflege zu geben, spürbar entlastet. Dadurch sollen Pflegebedürftige möglichst lange in der gewohnten häuslichen Umgebung bleiben können.

Die Ministerin ergänzte: „Auch die Fortentwicklung der bestehenden Infrastruktur ist für uns von großer Bedeutung. Deswegen haben wir eine neue Investitionskostenförderung für stationäre Pflegeplätze auf den Weg gebracht. Wir wollen, dass bedarfsgerecht moderne und neue Pflegeplätze entstehen. Nur der Mix aus verschiedenen Angeboten sichert auch zukünftig eine hochwertige Pflege und ausreichende Kapazitäten. Mittelpunkt dieser Angebote sollen auch in Zukunft stationäre Pflegeeinrichtungen sein – als Kompetenzzentren in den Wohnquartieren. Indem wir attraktive Anreize schaffen, soll ein ausreichendes Angebot entstehen.“

Für eine zukunftsfähige bayerische Pflegeinfrastruktur sollen 60 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stehen. Bei einer Förderung von bis zu 60.000 Euro pro Platz können so rund 1.000 Pflegeplätze pro Jahr gefördert werden.

Huml verwies auch auf den aktuellen Koalitionsvertrag, in dem Bayern wesentliche Erfolge für die künftige Ausrichtung der Pflege- und Gesundheitspolitik erzielen konnte: „Wir haben uns mit unserer Forderung durchgesetzt, die Familien von Pflegebedürftigen vor finanzieller Überlastung zu schützen: Auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern soll künftig erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden.“

Die Ministerin ergänzte: „Wir wollen auch den Pflegeberuf attraktiver gestalten, um für diese wichtige Aufgabe künftig mehr Menschen zu gewinnen. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Bezahlung nach Tarif. Wir setzen uns daher auf Bundesebene dafür ein, einen flächendeckenden Tarifvertrag für Pflegekräfte im ambulanten und stationären Bereich zu erreichen.“

Quelle:stmgp.bayern.de

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LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.