Berlin:

Verstärkt in Forschung und Innovation investieren

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat heute ihr elftes
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit
an die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka übergeben. Die Expertenkommission
bescheinigt der deutschen Forschungs- und Innovationspolitik eine positive
Dynamik. Gleichzeitig betont sie Herausforderungen wie den digitalen Wandel
und ein verlangsamtes Produktivitätswachstum. Deshalb müsse die
Hightech-Strategie (HTS) zügig weiterentwickelt werden. Gleichzeitig
sprechen sich die Expertinnen und Experten für eine schnelle Umsetzung und
Finanzierung des von Bildungsministerin Wanka vorgeschlagenen DigitalPakts
Schule aus.

„Deutschland ist in den Feldern Forschung und Innovation hervorragend
aufgestellt. Um unseren Wohlstand und unsere Spitzenposition zu wahren,
müssen Bildung und Forschung in Bund und Ländern weiterhin Priorität
haben. Wir müssen die digitale Bildung stärken, den Transfer guter Ideen
in die Anwendung verbessern und unvermindert kraftvoll unsere Investitionen
in Forschung und Entwicklung (F&E) fortsetzen“, sagte
Bundesforschungsministerin Wanka.

Die HTS steht für den erfolgreichen innovationspolitischen Kurs der
Bundesregierung. Ihre Wirkung zeigt sich an Deutschlands starker
internationaler Position. Deutschland belegt bei internationalen Rankings,
wie dem EU-Innovationsanzeiger, vordere Plätze und gilt als Land mit einem
zukunftsorientierten Innovationssystem. Das macht sich auch in der
Wirtschaft bemerkbar: Die Innovationsausgaben deutscher Unternehmen stiegen
2016 auf einen Rekordwert von rund 160 Mrd. Euro. Kein anderes
europäisches Land gibt so viel für Innovationen aus. Dennoch sinkt in
Deutschland, wie die Expertenkommission herausstellt, der Anteil an
Unternehmen mit Innovationsaktivitäten. Die Bundesregierung wird dieser
Entwicklung entgegensteuern und künftig noch stärker auf Vernetzung und
eine Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen setzen. Die auch von der
EFI geforderte Stärkung der Fachhochschulen mit ihrem besonderen Potenzial
in der angewandten Forschung steht dabei ebenso auf der Agenda wie die
Förderung von Erfindergeist und unternehmerischem Mut. Mit der
Förderinitiative „Innovative Hochschule“ von Bund und Ländern sowie dem
Konzept „Mehr Chancen für Gründungen – Fünf Punkte für eine neue
Gründerzeit“ hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
bereits wichtige Weichen für neue Transferstrategien der Hochschulen und
die Stärkung von Start-ups im Ideen-, Wissens- und Technologietransfer
gestellt. Mit dem Zehn-Punkte-Programm „Vorfahrt für den Mittelstand“ hat
das BMBF seine Förderpolitik für mehr Innovationen bei KMU neu
aufgestellt. Es bringt die KMU in die richtigen Partnerschaften, etwa mit
Hochschulen in ihrer Region oder außeruniversitären
Forschungseinrichtungen, erleichtert den Zugang zu Förderangeboten und
stärkt die Einbindung der KMU in die Dynamik von Schlüsselbereichen wie
Digitalisierung, Gesundheit und Nachhaltigkeit.

Die EFI zeigt in ihrem Gutachten Handlungsfelder auf, um den
Innovationsstandort Deutschland weiter voranzubringen. Sie empfiehlt der
Bundesregierung, ihre Maßnahmen insbesondere in den Bereichen digitaler
Wandel und digitale Schlüsselkompetenzen, Wissenschaftssystem,
Grundlagenforschung und Transfer, europäische Forschungs- und
Innovationspolitik, radikale Innovationen, autonome Systeme und künstliche
Intelligenz weiterhin zu verstärken.

„Die Dynamik am Innovationsstandort Deutschland wollen wir
aufrechterhalten. Dazu wollen wir die HTS konsequent weiterentwickeln und
die F&E-Ausgaben bis zum Jahr 2025 auf 3,5 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts steigern. Das wird nur dann gelingen, wenn wir noch
mehr Unternehmen motivieren, Innovationen hervorzubringen. Hierfür
brauchen wir eine steuerliche F&E-Förderung. Ich unterstütze daher die
von der EFI mit dem aktuellen Gutachten nochmals unterstrichene Forderung,
ein solches Instrument einzuführen. Gleichzeitig werden wir uns in Zeiten
des anstehenden Brexit und der laufenden Überlegungen zum nächsten
Forschungsrahmenprogramm für eine starke und effektive europäische
Forschungs- und Innovationspolitik einsetzen“, so Wanka.

Die Expertenkommission Forschung und Innovation berät die Bundesregierung
seit 2007. Die Kommission leistet wissenschaftlich fundierte
Politikberatung für die Forschungs- und Innovationspolitik und zeigt
jährlich Fortschritte und Handlungsmöglichkeiten auf.
Bundesforschungsministerin Wanka kündigte an, dass die Bundesregierung das
Gutachten sorgfältig prüfen und im Mai 2018 im Rahmen des Bundesberichtes
Forschung und Innovation dazu Stellung nehmen wird.

Quelle: bmbf.bund.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.