München:
Scharf: Zukunft der Lebensmittelüberwachung in Bayern beginnt
Neue Kontrollbehörde nimmt ihre Arbeit auf
Die Vorbereitungen sind abgeschlossen: Am 1. Januar nimmt Bayerns neue Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV) ihre Arbeit auf. Die Bayerische Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf betonte dazu heute in München: „Die Zukunft der Lebensmittelüberwachung in Bayern beginnt. Die neue Kontrollbehörde ist ein echter Quantensprung für ein gutes und sicheres Leben in unserem Land. Interdisziplinäre Kontrollteams mit hohem Spezialisierungsgrad sorgen in komplexen Betrieben ab sofort für eine Kontrolle auf Augenhöhe. Dafür haben wir rund 4 Millionen Euro in die Hand genommen.“ Der Bayerische Landtag hat im Juli den Gesetzentwurf zur Reform der staatlichen Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung beschlossen. Die neue Behörde übernimmt von den Landratsämtern und den elf kreisfreien Städten ohne eigenes Veterinäramt die Zuständigkeit für die Überwachung komplexer Betriebe inklusive Vollzug. 70 neue Stellen wurden dafür geschaffen und 20 Stellen zusätzlich aus dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zur neuen Behörde verlagert. Der Hauptsitz ist in Kulmbach und deckt die Betriebe in den fränkischen Regierungsbezirken sowie der Oberpfalz ab. Erding ist zweiter Dienstsitz für die südlichen drei Regierungsbezirke sowie die Grenzkontrollstelle am Flughafen München.
Durch die Reform werden bayernweit knapp 600 Betriebe unter die Zuständigkeit der neuen Kontrollbehörde gestellt. Das sind einerseits überregional tätige Betriebe, die Lebensmittel herstellen und hierfür einer Zulassung bedürfen, beispielsweise große Schlacht- oder Fleischzerlegungsbetriebe und Molkereien. Andererseits sind überregional tätige Betriebe erfasst, die bestimmte Lebensmittel oder Bedarfsgegenstände herstellen, etwa Großbäckereien, große Hersteller von Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder, große Mälzereien oder Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln. Auch alle Geflügelgroßbetriebe mit mehr als 40.000 Plätzen werden der neuen Kontrollbehörde unterstellt. Damit bleiben die Kreisverwaltungsbehörden für die ganz überwiegende Zahl der Betriebe zuständig, darunter lokal und regional tätige Metzgereien oder Hofläden. Scharf: „Unsere neue Behörde ist ein Meilenstein in der Geschichte der bayerischen Lebensmittelüberwachung. Sie sorgt gleichzeitig für eine deutliche Entlastung der Landratsämter.“
„Unser Ziel ist, die Lebensmittelsicherheit in Bayern weiter zu verbessern. Dazu werden unsere Spezialisten bayernweit die uns anvertrauten Betriebe bestmöglich kontrollieren. Kontrolle und Vollzug kommen zukünftig aus einer Hand. Als Spezialbehörde überwachen wir ausschließlich komplexe Unternehmen. Dadurch können wir uns voll und ganz auf die Anforderungen einstellen, die die Kontrolle solcher Betriebe mit sich bringt. Die Qualität der Kontrollen wird dadurch weiter steigen“, sagt die Leiterin der KBLV, Dr. Claudia Thielen. Die Kontrollen erfolgen grundsätzlich unangemeldet. Thielen: „Unsere Kontrolleure werden jeden Tag in ganz Bayern unterwegs sein.“
Der Hauptsitz in Kulmbach wird am 8. Januar im Rahmen einer Festveranstaltung offiziell eingeweiht.
Weitere Informationen unter www.kblv.bayern.de
Quelle:stmuv.bayern.de