München:

Huml dringt auf Korrekturen an Krankenhausreform – Bayerns Gesundheitsministerin: Verständnis für Klinikmitarbeiter

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt sich intensiv für Nachbesserungen an den Plänen der Bundesregierung für eine Krankenhausreform ein. Huml betonte am Donnerstag mit Blick auf die Kritik der Bayerischen Krankenhausgesellschaft an dem Reformvorhaben: „Gerade auch als Ärztin habe ich großes Verständnis für die gegenwärtigen Unsicherheiten bei Klinikmitarbeitern. Ärzte und Pflegekräfte haben eine Aufgabe, die von großer Verantwortung und erheblicher Arbeitsbelastung gekennzeichnet ist.“

Die Ministerin fügte hinzu: „Die Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass sie in unseren Kliniken bestmöglich versorgt werden. Deshalb müssen die Krankenhäuser dauerhaft auskömmlich finanziert werden.“

krankenhaus

Huml unterstrich: „Es ist wichtig, dass die bayerischen Verbesserungsvorschläge bei den weiteren parlamentarischen Beratungen im Bundestag berücksichtigt werden. Denn die qualitativ hochwertige medizinische Versorgung für die Menschen in Bayern muss erhalten bleiben – und eine wohnortnahe Krankenhausversorgung auch in ländlichen Regionen gewährleistet sein.“

Huml erläuterte: „Notwendig ist eine dauerhafte Verbesserung der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser. Aber mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird dieses Ziel nicht vollständig erreicht. Deshalb dringt Bayern weiter auf Änderungen. Der Bund muss vor allem bei den Regelungen zur neuen Mengensteuerung nachbessern. Finanzielle Nachteile für die Krankenhäuser müssen im Interesse der Patienten vermieden werden.“

Im Bundesrat hat Bayern schon beantragt, an dem Versorgungszuschlag festzuhalten, der vor rund zwei Jahren im Rahmen des Soforthilfepakets eingeführt wurde. Außerdem fordert Bayern, dass die Bundesländer auch die Landesgeschäftsstellen für Qualitätssicherung mit unangemeldeten Qualitätskontrollen betrauen können – statt den Medizinischen Dienst der Krankenkassen. Denn diese Selbstverwaltungsgremien haben sich bei der Qualitätssicherung in den bayerischen Krankenhäusern bewährt.

Quelle: stmgp.bayern.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.