Berlin:

Monatsbericht Mai 2015

Am 7. Mai veröffentlichte der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ seine Prognose für das zu erwartende Steueraufkommen von Bund, Ländern und Gemeinden bis zum Jahr 2019. Die öffentlichen Haushalte können auch in den nächsten Jahren mit einer soliden Einnahmebasis rechnen. Im laufenden Jahr 2015 können Bund, Länder und Gemeinden gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2014 insgesamt um 6,3 Mrd. € höhere Steuereinnahmen erwarten. Auch in den Jahren 2016 bis 2019 wird das geschätzte Steueraufkommen insgesamt betrachtet um rund 1 % über den Prognosen vom November 2014 liegen. Angesichts dieser Perspektiven hat Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble vorgeschlagen, jetzt das Problem der sogenannten kalten Progression anzugehen und mit Wirkung ab dem 1. Januar 2016 den Steuertarifverlauf anzupassen. Näheres zur Steuerschätzung finden Sie im Artikel im aktuellen Monatsbericht des BMF. Weitere Artikel der Ausgabe Mai 2015 befassen sich mit der IWF-Frühjahrstagung und dem Treffen der G20-Finanzminister in Washington D.C., den Ergebnissen eines Forschungsvorhabens zur Wirksamkeit finanzpolitischer Konjunkturmaßnahmen sowie mit der Versicherungsaufsichtsreform Solvency II.

statistik

Editorial
Überblick zur aktuellen Lage
Analysen und Berichte
Ergebnis der Steuerschätzung im Mai

Ökonomische Wirksamkeit der konjunkturstützenden finanzpolitischen Maßnahmen der Jahre 2008 und 2009

Grünes Licht für die Versicherungsaufsichtsreform Solvency II

IWF-Frühjahrstagung 2015 in Washington D.C.

Aktuelle Wirtschafts- und Finanzlage
Konjunkturentwicklung aus finanzpolitischer Sicht

Steuereinnahmen im April 2015

Entwicklung des Bundeshaushalts bis einschließlich April 2015

Entwicklung der Länderhaushalte bis März 2015

Finanzmärkte und Kreditaufnahme des Bundes

Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik

Termine, Publikationen

Statistiken und Dokumentationen
Übersichten zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung

Übersichten zur Entwicklung der Länderhaushalte

Gesamtwirtschaftliches Produktionspotenzial und Konjunkturkomponenten

Kennzahlen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

English version
Translated abstracts

Mehr zum Thema
Monatsbericht des BMF (Mai 2015) (PDF, 938 KB)

Weitere Informationen
Zeichenerklärung für Tabellen

Quelle:bundesfinazministerium.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.