Berlin:
Mehr Klarheit für Verbraucher – Evaluierung Lebensmittelbuch
Bundesminister Schmidt: „Das Lebensmittelbuch muss mit deutlicher Feder kräftig überarbeitet werden“
Das Deutsche Lebensmittelbuch (DLMB) und die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) sind grundsätzlich geeignet, die Verkehrsauffassung von Lebensmitteln adäquat zu beschreiben. Jedoch sollten die Organisationsstrukturen und Abläufe angepasst werden, um noch mehr Klarheit bei Lebensmitteln zu schaffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine heute vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft veröffentlichte Evaluierung. „Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission hat sich grundsätzlich bewährt. Sie muss aber gründlich reformiert werden, um den Bedürfnissen der Verbraucher, der Wirtschaft und der Lebensmittelüberwachung künftig besser gerecht zu werden. Ich will das Buch nicht neu schreiben, aber einzelne Kapitel mit deutlicher Feder kräftig überarbeiten“, sagte Bundesernährungsminister Christian Schmidt heute in Berlin zur Veröffentlichung der Evaluierung im Vorfeld des Weltverbrauchertages.
„Mehr Effizienz, mehr Akzeptanz, mehr Transparenz und mehr Kommunikation sind meine vier Eckpunkte für den nun anstehenden Reformprozess“, so Schmidt. Auf dieser Basis werde das Ministerium die Handlungsempfehlungen der Evaluierung prüfen und eine vertiefte Diskussion initiieren. Unter Einbeziehung der Stellungnahmen von Verbraucher- und Wirtschaftsverbänden sowie Wissenschaft und Lebensmittelüberwachung werde in den kommenden Monaten über die zukünftige Struktur und die Abläufe der DLMBK entschieden. Wie im Koalitionsvertrag verankert sei es das Ziel der Bundesregierung, die Empfehlungen der DLMBK stärker am Anspruch der Verbraucher nach „Klarheit und Wahrheit“ auszurichten.
„Wir müssen den Qualitätswettbewerb auf dem Lebensmittelmarkt stärken und selbstbestimmte Kaufentscheidungen der Verbraucherinnen und Verbraucher ermöglichen. Eine wichtige Rolle spielen hier klare Kennzeichnungsregelungen“, sagte Schmidt. Hier sei die neue Lebensmittelinformations-Verordnung ein Meilenstein. „Damit sorgen wir europaweit für klare, einheitliche und praktikable Angaben auf Lebensmittelverpackungen. Auch mit unserer Initiative „Klarheit und Wahrheit“ haben wir in den zurückliegenden Jahren bereits viel erreicht auf dem Weg hin zu einer verständlichen Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln“, sagte Schmidt und weiter: „Aber hier dürfen wir nicht stehen bleiben. Deshalb haben wir uns entschieden, das DLMB und die DLMBK rund 50 Jahre nach ihrer Etablierung grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen.“
Die von AFC Public Services, ein auf die Lebensmittelkette spezialisiertes Beratungsunternehmen, durchgeführte Evaluierungsstudie zeigt, dass weder der Verzicht auf die Leitsätze noch ihr Ersatz durch Rechtsnormen oder privatrechtliche Normen eine angemessene Alternative wären. Im Rahmen der Evaluierung wurden unter anderem umfangreiche Expertenbefragungen und eine Literaturanalyse durchgeführt sowie Erfahrungen aus Österreich, den Niederlanden, Belgien und Großbritannien ausgewertet. „Die Leitsätze haben sich bewährt, indem sie die verkehrsübliche Bezeichnung von Lebensmitteln beschreiben und gleichzeitig die dynamische Entwicklung auf dem Lebensmittelmarkt adäquat berücksichtigen. Die Leitsätze können aber nur dann wirken, wenn sie auch bei der Verbraucherschaft Akzeptanz finden, aktuell und verständlich sind“, sagte Schmidt.
Die Studie empfiehlt eine umfassende Änderung der Organisation und der Abläufe des DLMB und der DLMBK, insbesondere: eine eindeutigere Zieldefinition des DLMB, die Beschleunigung der Prozesse, eine Verstärkung der finanziellen und personellen Ressourcen des Sekretariats sowie eine verbesserte, intensivierte und auf die Zielgruppen zugeschnittene Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation.
Hintergrund zur Arbeit der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission
Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen die Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von mehr als 2.000 Lebensmitteln beschrieben werden. Diese “allgemeine Verkehrsauffassung“ dient Herstellern, Handel, Importeuren, Verbrauchern, aber auch den Überwachungsbehörden und Gerichten als wertvolle Orientierungshilfe. Erarbeitet werden die Leitsätze von der unabhängigen Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission, in der jeweils gleich viele Vertreterinnen und Vertreter aus den Kreisen der Wissenschaft, der Lebensmittelüberwachung, der Verbraucherschaft und der Lebensmittelwirtschaft vertreten sind. Seit einigen Jahren stehen das Lebensmittelbuch und die Struktur der Kommission in der Kritik: Die Verbraucherseite kritisiert einerseits die Verschwiegenheitspflicht der Kommission, andererseits das Verfahren der Beschlussfassung. Aus der Wirtschaft kommen Klagen über die Dauer der Entscheidungsprozesse.
Die Studie „Evaluierung des Deutschen Lebensmittelbuches (DLMB) und der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK)“, zusammenfassende Ergebnisse sowie Hintergrundinformationen zur Arbeit der DLMBK sind abrufbar unter www.bmel.de/dlmbk<http://www.bmel.de/dlmbk>
Quelle:bmel.bund.de