Berlin:

Der Stall muss zum Tier passen
Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt legt Eckpunkte für die Prüfung und Zulassung von Stalleinrichtung vor

Als eine Maßnahme zur Umsetzung der Tierwohl-Initiative „Eine Frage der Haltung – Neue Wege für mehr Tierwohl“ hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt heute eine Diskussionsgrundlage für die Prüfung von Stalleinrichtungen auf Tiergerechtheit vorlegt. „Neue Stalleinrichtungen in Deutschland sollen sich künftig stärker am Tierwohl orientieren. Mein Ziel sind tierfreundliche Ställe und keine stallfreundlichen Tiere“, sagte Schmidt. Die Eckpunkte für ein Prüf- und Zulassungsverfahren für serienmäßig hergestellte Stalleinrichtungen wurden an Länder, Forschungseinrichtungen sowie Nichtregierungsorganisationen aus den Bereichen Landwirtschaft und Tierschutz versandt. In einem ersten Schritt sollen Kriterien für Stalleinrichtungen von Legehennen entwickelt werden.

pferd

„Alle betroffenen Kreise und interessierten Verbände sind jetzt aufgefordert, ihre konkreten Vorschläge für dieses neue Verfahren einzubringen. Ich erwarte, dass das vorgeschlagene Prüf- und Zulassungsverfahren zu einem intensiven tierschutzfachlichen Dialog zwischen Herstellern, Zulassungs- und Prüfungsbehörden, Wissenschaft und Nutztierhaltern führt“, stellte Schmidt klar. Auch der Kompetenzkreis Tierwohl wird sich mit den Eckpunkten befassen. Nach Auswertung der Stellungnahmen wird das BMEL anschließend den Entwurf einer Rechtsverordnung erarbeiten, der im ersten Halbjahr 2015 vorgelegt werden soll.

„Im Fokus“, betont der Minister, „muss die Verbesserung des Wohlbefindens jedes einzelnen Tieres stehen.“ Durch ein neues Prüf- und Zulassungsverfahren für Stalleinrichtungen soll sichergestellt werden, dass die betroffenen Tiere bei Neuinvestitionen nur noch in als tierschutzkonform geprüften und zugelassenen Stalleinrichtungen untergebracht werden. Erfasst sind dabei alle Einrichtungen eines Stalles, die wesentliche Auswirkungen auf die Gesundheit und das Wohlbefinden eines Tieres haben können, von einzelnen Einrichtungselementen wie einer Tränkvorrichtung bis zu komplexen Haltungssystemen und technischen Anlagen.

Ziel des Verfahrens ist es, die Bauart von Stalleinrichtungen bereits vor dem Vertrieb beziehungsweise vor der Installation in einem Betrieb zu prüfen. Anders als beim „TÜV“, bei dem ein einzelnes Kraftfahrzeug in regelmäßigen Abständen überprüft wird, handelt es sich um eine Typenzulassung vor dem Inverkehrbringen. Neue Stalleinrichtungen müssen somit frühzeitig unter Tierschutzgesichtspunkten optimiert werden. Dies soll auch für mehr Rechtssicherheit bei den Herstellern und den Verwendern der Stalleinrichtungen sorgen.

Die Eckpunkte für ein Prüf- und Zulassungsverfahren für serienmäßig hergestellte Stalleinrichtungen und weitere Informationen zur Initiative „Eine Frage der Haltung – neue Wege für mehr Tierwohl“ sind abrufbar unter: www.bmel.de/tierwohl<http://www.bmel.de/tierwohl>

Quelle:bmel.bund.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.