Berlin:
Nukleare Sicherheit
Atomaufsichtsbehörden von Bund und Ländern begrüßen internationales
Expertenteam zum Abschluss einer Überprüfungsmission
IRRS Follow-up Mission startet am 9. Oktober in Bonn
Vom 9. bis 16. Oktober empfangen die Aufsichtsbehörden für nukleare
Sicherheit und Strahlenschutz von Bund und Ländern hochrangige
internationale Expertinnen und Experten in Bonn. Diese werden die Umsetzung
der bei der IRRS-Mission 2019 ausgesprochenen Empfehlungen und Hinweise zur
weiteren Verbesserung des nationalen Aufsichtssystems für die nukleare
Sicherheit kerntechnischer Anlagen prüfen. Die damalige Überprüfung
ergab schon eine gute Übereinstimmung mit den internationalen Standards,
nun soll der Überprüfungsprozess der deutschen atomrechtlichen
Aufsichtsbehörden abgeschlossen werden. Deutschland kommt damit seinen
europarechtlichen Verpflichtungen nach.
Der Integrated Regulatory Review Service (IRRS) der Internationalen
Atomenergie-Organisation (IAEO) dient der Verbesserung und
Weiterentwicklung der nuklearen Sicherheit weltweit und prüft, inwieweit
das nationale Regelwerk und die Aufsichtspraxis den Vorgaben des
internationalen Regelwerks der IAEO entspricht. Für das Follow-up kommen
hochrangige Expertinnen und Experten von ausländischen
Atomaufsichtsbehörden sowie der IAEO nach Bonn. Zahlreiche
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der atomrechtlichen Aufsichtsbehörden des
Bundes und der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen,
Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen sowie
Schleswig-Holstein stehen den internationalen Kolleginnen und Kollegen Rede
und Antwort zu den Entwicklungen im nationalen Aufsichtssystem seit der
vorangegangen IRRS-Mission
<https://www.bmuv.de/presseverteiler/lt.php?tid=GoK9ntbgAOGel0r2EsHB+N7FN5cvHP7JhIvSqid4qdGBuBNZyf97oKSsg41K6FIQ>
in 2019. Im Fokus des internationalen Expertenteams steht insbesondere die
Umsetzung der damals ausgesprochenen Empfehlungen (Recommendations) und
Hinweise (Suggestions) zur Verbesserung des nationalen Gesetzes-, Vollzugs-
und Organisationsrahmens im Bereich der nuklearen Sicherheit und des
Strahlenschutzes in kerntechnischen Anlagen.
Der IRRS-Mission 2019 folgte eine umfangreiche Nachbereitung bzw.
Vorbereitung auf die diesjährige Follow-up Mission. In einem ersten
Schritt wurden Aktionen zur Umsetzung der Empfehlungen und Hinweise des
IRRS-Expertenteams zusammen mit selbstgestellten Aufgaben, die sich aus
einem vorgelagerten Selbstüberprüfungsprozess ergeben hatten, in einem
aktualisierten Nationalen Aktionsplan festgeschrieben. Im zweiten Schritt
wurden in Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden von Bund und
Ländern die offenen Punkte des Nationalen Aktionsplans abgearbeitet und
somit auch die Verbesserungsvorschläge aus der IRRS-Mission entsprechend
umgesetzt.
In der anstehenden Follow-up Mission werden die internationalen Expertinnen
und Experten Diskussionen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
atomrechtlichen Aufsichtsbehörden aus Bund und Ländern führen, die dazu
dienen sollen, die Umsetzung der Empfehlungen und Hinweise zu erläutern
und fachliche Fragen zu klären. Der abschließende Bericht der IAEO wird
auf der BMUV Internetseite veröffentlicht werden.
Überprüfungen wie die IRRS Mission sind für die Mitgliedstaaten der
Europäischen Union verpflichtend. Das anstehende Follow-up bezieht sich
auf die zweite IRRS‑Mission in Deutschland, die 2019 stattfand. Die erste
IRRS-Mission
<https://www.bmuv.de/presseverteiler/lt.php?tid=7Aqdgxeo3XmTfbh9iUoMDt7FN5cvHA7JhIvSqid4qdGBuBNZyf/LoKSsg41K6FIQ>
in Deutschland und die zugehörige Follow‑up Mission wurden 2008 bzw.
2011 durchgeführt.
Quelle: bmuv.de