Berlin:

Beschleunigungskommission legt Abschlussbericht zur Engpassbeseitigung Mittelrhein vor

Der Rhein gehört zu den bedeutendsten Wasserstraßen Europas. Im Mittelrheinabschnitt transportieren jährlich rund 50.000 Güterschiffe annähernd 60 Millionen Tonnen Ladung. Das ist sowohl für die Wirtschaft als auch für das Klima gut. Denn die Binnenschifffahrt transportiert schwere Güter bei geringem Energieverbrauch und hoher Umweltfreundlichkeit.

Allerdings kann die Schifffahrt ihr volles Potenzial oftmals nicht ausschöpfen, da die Strecke zwischen Budenheim und St. Goar einen abladerelevanten Engpass auf dem Weg vom Nieder- zum Oberrhein und umgekehrt darstellt. Das bedeutet, dass Schiffe an vielen Tagen im Jahr auf der gesamten Strecke nur mit weniger Ladung fahren können.

Die Beseitigung dieses Nadelöhrs zählt darum zu den wichtigsten Wasserstraßenprojekten und soll schnellstmöglich umgesetzt werden. Hierzu wurde Ende 2022 eine Beschleunigungskommission, bestehend aus Vertretern der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, des Bundesverkehrsministeriums, der Länder Rheinland-Pfalz und Hessen, von Wirtschaft, Industrie und Binnenschifffahrt sowie aus Vertretern von Naturschutzverbänden, eingerichtet. Aufgabe der Kommission war die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für eine beschleunigte Umsetzung der Maßnahme. Der Abschlussbericht wurde heute in Berlin an das Bundesverkehrsministerium überreicht.

Bundesminister Dr. Volker Wissing:

Ein modernes Binnenschiff ersetzt rund 150 Lkw. Insbesondere der Rhein ist damit ein äußerst effizienter Verkehrsträger – aus ökonomischer und ökologischer Sicht. Ich bin darum sehr dankbar für die Arbeit und Empfehlungen der Kommission, das volle Potenzial des Rheins zügiger zu heben. Um keine Zeit zu verlieren, werden die vielversprechendsten Ansätze durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung umgehend auf den Weg gebracht. So wird eine breit angelegte Stellenoffensive zur Verstärkung des Projektteams gestartet. Die Prozesse im Projekt werden im Sinne einer agilen und schlagkräftigen Projektorganisation optimiert. Denn wir können es uns schlicht nicht leisten, noch länger auf die dringend benötigte Beseitigung der Engpässe zu verzichten. Ich bin weiter davon überzeugt, dass dieses Projekt im überragenden öffentlichen Interesse liegt und werde mich weiter dafür einsetzen, dass dies auch gesetzlich festgestellt wird.

Die Vorschläge der Kommission behandeln insbesondere die Themen Personal und Organisation, Akzeptanz und Kommunikation sowie die Abläufe im Planungs- und Genehmigungsverfahren. Aufgrund der bereits laufenden Planungen favorisiert die Kommission kurzfristige Beschleunigungsmaßnahmen, wie innovative und kreative Wege im Personal- und Projektmanagement, die direkt auf das (operative) Projektumfeld zielen und unmittelbare Wirkung entfalten können.

Weitere Details sowie den vollständigen Bericht der Kommission finden Sie hier:

Publikation: Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Mittelrhein – Zusammenfassung

Quelle:abo-dmbv.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.