Berlin – Ankara:
Vor ihrer Abreise in die Türkei erklärte Staatsministerin Lührmann :
„Die Türkei ist ein wichtiger Partner Deutschlands und der EU und unsere Gesellschaften sind eng miteinander verflochten. Zwischen Deutschland und Türkei bestehen viele Felder der Zusammenarbeit und es gibt auch noch großes Potential für stärkere Kooperationen, zum Beispiel im Bereich Klimaschutz. Gleichzeitig beobachten wir die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei mit großer Sorge. Mit Blick auf die anstehenden Wahlen in der Türkei ist es mir ein Anliegen, die Bedeutung von fairen Rahmenbedingungen im demokratischen Wettbewerb zu unterstreichen. Die Freiheit des Wortes ist hierbei zentral. Über all diese Themen werde ich mich mit meinen türkischen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern austauschen.“
Hintergrund:
Die Staatsministerin für Europa und Klima, Anna Lührmann, wird sich am 3. und 4. Januar 2023 für politische Gesprächen in Ankara und Istanbul aufhalten. In Ankara trifft sie ihren Amtskollegen Faruk Kaymakcı, den stellvertretenden Minister für Umwelt, Stadtentwicklung und Klimawandel Prof. Mehmet Emin Birpınar sowie den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im türkischen Parlament, Herrn Akif Çağatay Kılıç. Sie wird zudem Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von politischen Parteien sowie der Zivilgesellschaft führen und das Atatürk Mausoleum besuchen. In Istanbul wird sich Staatsministerin Lührmann mit dem Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu austauschen und trifft darüber hinaus Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft. Neben einer Besichtigung der Kulturakademie Tarabya ist zudem auch ein Besuch des Zentrums für zeitgenössische Kunst „ARTER“ vorgesehen. Der Fokus der Gespräche liegt auf aktuellen Entwicklungen im bilateralen Verhältnis sowie in den EU-Türkei Beziehungen unter besonderer Berücksichtigung der Themen Rechtsstaatlichkeit und Klima.
Quelle: auswaertiges-amt.de