München:
Gespräch von Bayerns Wirtschaftsminister und dem neuen CEO von Telefonica Deutschland
Aiwanger: „Mobilfunk muss in erster Linie gut sein, nicht Frequenzeinnahmen in die Staatskasse spielen“ Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mit Santiago Argelich Hesse, CEO von Telefonica Deutschland; zweiter von rechts), Valentina Daiber (Vorstandsmitglied und Head of Legal Telefónica Deutschland; Mitter rechts), Christian Groeneveld (Senior Government Relations Manager von Telefonica Deutschland; rechts), Reinhard Humplmair (Leiter Ministerbüro; links) und Diana Tränker (Stv. Referatsleiterin IuK-Wirtschaft, Telekommunikation; Mitte links). Foto: StMWi Download MÜNCHEN Welche gesetzlichen Rahmenbedingungen sind nötig, um einen schnelleren und profitablen Mobilfunk-Netzausbau in Stadt und Land zu fördern? Das war eines der Kernthemen beim Gespräch zwischen Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und dem neuen CEO von Telefonica Deutschland, Santiago Argelich Hesse, in München. Aiwanger: „Guter Mobilfunk ist unverzichtbar für den Wirtschaftsstandort Bayern. Um den Telekommunikations-Infrastrukturausbau weiter zu beschleunigen, müssen Wirtschaft und Politik auch künftig eng zusammenarbeiten. Die Netzbetreiber sollen den Mobilfunkausbau in Zukunft mit voller Stärke vorantreiben können und brauchen dazu langfristige Planungssicherheit. Mobilfunk muss in erster Linie gut sein und nicht Frequenzeinnahmen in die Staatskasse spielen, die dann fürs Investieren fehlen. Dieser strategische Fehler wurde in der Vergangenheit gemacht. Deshalb setzen wir uns bei Bundesnetzagentur, Bundesregierung und EU für vereinfachte und schnellere Genehmigungsverfahren ein sowie für die künftige möglichst langfristige Vergabe von Frequenznutzungsrechten über eine Ausschreibung statt über eine Versteigerung.“
Weitere Themen waren die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und der EU-Digital Networks Act. Hier macht sich Aiwanger für einen geordneten, aber nicht einseitig von der EU diktierten Übergang von Kupfer- zu moderner Glasfaserinfrastruktur stark. Auch im Bereich der Frequenzregulierung müsse die letztliche Entscheidungskompetenz bei den Mitgliedsstaaten verbleiben: „Wir müssen möglichst schnell von Kupfer zu Glasfaser, aber mit Vernunft.“ Im Anschluss an das Gespräch besichtigte der Minister im O2-Tower die sogenannte Innovation Area der Deutschlandzentrale. Dort zeigt das Unternehmen Anwendungen aus den Bereichen digitale Zwillinge, Künstliche Intelligenz, Robotik, Augmented/Virtual Reality, Holografie und Drohnen. Dazu Aiwanger: „Hier wird sichtbar, wie moderne digitale Anwendungen schon heute unsere Arbeitswelt und unseren Alltag verändern – und vor allem, warum wir flächendeckend Glasfaser und 5G brauchen, damit Innovationen in Bildung, Gesundheit, Mobilität und Industrie wirklich wirken.“ Im Cyber Defense Center präsentierten Cybersicherheitsspezialisten zudem, wie digitale Gefahren im Netz frühzeitig erkannt und abgewehrt werden können.
Quelle:stmwi.bayern.de