Berlin:

Agrar-Austausch bei den Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen
Gespräche zur Afrikanischen Schweinepest – bilaterale Erklärung im Bereich Lebensmittelsicherheit unterzeichnet – Deutsch-Chinesisches Agrarzentrum wird fortgeführt

Bei ihrer heutigen Rede im Plenum der sechsten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen hat die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, in Anwesenheit der deutschen Bundeskanzlerin und des Ministerpräsidenten des Staatsrates der Volksrepublik China, die konstruktive Zusammenarbeit beider Länder im Agrarbereich betont.

Die Bundeministerin hob besonders das Thema Afrikanische Schweinepest (ASP) und die Verhandlungen über ein so genanntes Regionalisierungsabkommen hervor. Damit soll erreicht werden, dass der Export von Schweinefleisch aus ASP-freien Gebieten in Deutschland nach China wieder möglich wird. Dazu soll es zeitnah weitere Expertengespräche geben. „Das ist ein positives Signal und ein wichtiger Schritt hin zur Wiederaufnahme der Lieferbeziehungen mit deutschem Schweinefleisch. Den Verhandlungen sehe ich zuversichtlich entgegen, sie sind ein wichtiger Schritt“, betont Julia Klöckner. In der Sitzung des Plenums verwies die Ministerin in diesem Zusammenhang auch auf die aktuelle Lage in Deutschland und betonte, dass sich der Ausbruch auf lokal begrenzte Gebiete in zwei Bundesländern beschränke und ausschließlich Wildschweine betreffe. Die Hausschweinbestände in Deutschland seien weiterhin ASP-frei.
Die Bundesministerin unterzeichnete zudem eine Gemeinsame Absichtserklärung mit dem Staatlichen Hauptamt für Marktregulierung im Bereich Lebensmittelsicherheit. Sie umfasst die Bereiche Nachverfolgbarkeit, Risikoanalyse, Frühwarnung, Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittelzusatzstoffe und den Onlinehandel von Lebensmitteln. Als Rahmen der künftigen Zusammenarbeit werden regelmäßige Konsultationen zu fachlichen sowie wissenschaftlichen Themen angestrebt.

Beide Seiten einigten sich außerdem darauf, das deutsch-chinesische Agrarzentrum als zentrale Plattform für die Zusammenarbeit zur Förderung einer nachhaltigen, ressourcenschonenden und effizienten Landwirtschaft und ländlicher Räume über das Jahr 2022 hinaus zu verlängern. Im Rahmen der Deutsch-Chinesischen Agrarwoche soll ein Dialogformat auf Vizeministerebene etabliert werden, um sich regelmäßig auf politischer Ebene über die Projektkooperation auszutauschen. Die Einigung sei eine wichtige Verstetigung der langjährigen Zusammenarbeit im Agrarbereich, so Julia Klöckner. Darüber hinaus werde es künftig einen verstärkten Austausch beider Länder zur Entwicklung der ländlichen Räume und zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung geben.

Quelle:bmel.bund.de

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Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.