München:

Huml:  – Bayerns Gesundheitsministerin: Freistaat schließt Finanzlücke und ergänzt Kostenübernahme durch GKV

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verstärkt Bayern auch Tests in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml sagte am Mittwoch: Zum Schutz der Patienten sowie der Beschäftigten sollen zunehmend auch asymptomatische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen getestet werden. Das ist ein wichtiger strategischer Baustein in unserer Teststrategie. Außerdem ist der Bund unserer Initiative gefolgt, auch Tests bei Patienten in Rehabilitationseinrichtungen in die entsprechende Bundesverordnung aufzunehmen.

Auch vor der Veröffentlichung der Bundesverordnung gab es schon Tests für Mitarbeiter in Krankenhäusern, die aber von den Einrichtungen selbst getragen wurden. Die Ministerin ergänzte: Wir haben nun offene Kostenfragen gelöst und damit die Basis für kostenlose Tests in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen geschaffen.Das Bundesgesundheitsministerium hatte zuvor eine Verordnung vorgelegt, die zunächst nur Krankenhäuser umfassend berücksichtigt hatte. Nun wurden unter anderem auf Drängen Bayerns auch Rehabilitationseinrichtungen umfassender berücksichtigt.

Die Verordnung sieht vor, dass bei Testungen in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen nur die Laborkosten durch die GKV übernommen werden. Die Kosten für den Abstrich übernimmt der Freistaat und schließt damit die Finanzlücke.

Der konkrete Ablauf ist folgendermaßen vorgesehen: Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bzw. Patienten (in Rehabilitationseinrichtungen) testen möchten, schließen mit ihrem zuständigen Gesundheitsamt einen Vertrag ab und können dann in dem vereinbarten Rahmen eigenverantwortlich testen. Die Tests können durch krankenhauseigene Labore oder durch Rückgriff auf vertragsärztliche Labore ausgewertet werden. Für den Vertragsschluss mit den Einrichtungen wurden den Gesundheitsämtern Vertragsmuster zur Verfügung gestellt.

Huml ergänzte: Wir wollen vor allem Reihentestungen von Beschäftigten in besonders infektionsanfälligen beziehungsweise infektionsempfindlichen Bereichen ermöglichen, zum Beispiel in der Geriatrie und in der Dialyse. Auch neue Mitarbeiter sollen vor dem Start in ihren Job getestet werden können. Darüber hinaus sieht das Konzept insbesondere vor, Mitarbeiter zu testen, die sich in Risikogebieten aufgehalten haben. Die entsprechenden Risikogebiete weist das Robert Koch-Institut auf seiner Webseite aus. Bei den Rehabilitationseinrichtungen sind mit der jüngsten Verordnung des BMG nun auch Testungen bei der Aufnahme von Patienten enthalten. Die Krankenhäuser können Patienten bereits seit längerem testen, und erhalten hierfür ein Zusatzentgelt von den Krankenkassen.

Die Ministerin betonte: Sowohl die Krankenhäuser als auch die Rehabilitationseinrichtungen haben mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herausragende Arbeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie geleistet. Viele von ihnen waren und sind dabei täglich den Gefahren dieser neuen Krankheit ausgesetzt. Ihnen und damit auch den Patientinnen und Patienten größtmögliche Sicherheit zu geben, ist nicht nur zentral für unser Gesundheitssystem, sondern auch unsere zwischenmenschliche Pflicht.

Quelle: stmgp.bayern.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.