Berlin:
Erneuter Mittelaufwuchs beim BMEL-Haushalt 2020 – größter Etat der Geschichte
Moderne und nachhaltige Landwirtschaft, ländliche Räume und ausgewogene Ernährung sind Schwerpunkte
Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2020 sowie den Finanzplan bis 2023 beschlossen. Die positive Entwicklung der vergangenen Haushaltsjahre konnte mit einem weiteren Anstieg der Mittel für Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik fortgesetzt werden. Der Gesamtetat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) für das kommende Jahr beträgt 6,518 Milliarden Euro. Gegenüber diesem Jahr ist das ein Aufwuchs von 194 Millionen Euro. Es ist der größte Haushalt in der Geschichte des Ministeriums.
Dazu erklärt die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner:
„Landwirtschaft ist Lebenswirtschaft. Wir haben ein gemeinsames Interesse an einer starken, regionalen, vielfältigen und bäuerlichen Landwirtschaft. Die Grünen Berufe sind essentiell für den Wohlstand in unserem Land. Mit dem Haushalt tragen wir bei zur Zukunftsfähigkeit und modernen Weiterentwicklung der Landwirtschaft. Wir unterstützen die Bauernfamilien, den gestiegenen Erwartungen und Ansprüchen beim Tierwohl, dem Umwelt- und Klimaschutz gerecht zu werden.
Deutlich gesteigert haben wir die Mittel deshalb im Bereich der Nutztierhaltung für mehr Tierwohl, der Ackerbaustrategie und Digitalisierung. Wir investieren weiter intensiv in eine moderne, nachhaltige und tierwohlgerechte Bewirtschaftungsweise auf dem Acker, im Stall, im Wald, im Meer. Allein die Mittel für unsere Nutztierstrategie, in der Umweltschutz, Klimaschutz und Tierschutz zusammengebracht werden, steigern wir von 15 auf 37,7 Millionen Euro. Mehr Geld stellen wir ebenso für digitale Lösungen bereit, explizit auch für Projekte im Bereich der künstlichen Intelligenz. Sie helfen den Landwirten dabei, ihre Ernten und Erträge zu sichern und gleichzeitig ressourcenschonend zu erzeugen. Zum Beispiel mit präzisem und damit geringerem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Mit unserer Ackerbaustrategie wollen wir zudem mehr Lebensräume für Artenvielfalt bereitstellen, Boden und Anpflanzungen besser an das Klima anpassen. Und die Situation in unseren Wäldern nehmen wir verstärkt in den Blick, auch hier gibt es einen Aufwuchs.“
In der Ernährungspolitik will Julia Klöckner zukünftig noch stärker die unterschiedlichen Lebens- und Altersphasen in den Blick nehmen: „Mir ist es wichtig, dass wir ausgewogene Ernährung aus verschiedenen Blickrichtungen angehen. Wir müssen neben unserer vom Kabinett beschlossenen Nationalen Strategie zur Reduktion von Zucker, Fetten und Salz in Fertigprodukten auch die Ernährungskompetenz in allen Lebensphasen von Anfang an bis ins Seniorenalter stärken. Die Mittel zur Verbraucherinformation sowie zur Förderung von entsprechenden Einrichtungen und Initiativen haben wir daher maßgeblich aufgestockt.“
Der erneute Ausbau des Sonderrahmenplans Ländliche Entwicklung in der Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)‘, so die Ministerin weiter, untermauere zudem die Politik ihres Ministeriums für lebenswerte ländliche Räume. Gestärkt werde damit auch das Ehrenamt und die digitale Infrastruktur. Entscheidend sei, dass Regionen in Deutschland nicht abgehängt würden. Dafür mache sie sich auch als Co-Vorsitzende der ‚Kommission Gleichwertig Lebensverhältnisse‘ stark.
Quelle:bmel.bund.de