Berlin:
Umwelt/Nachhaltigkeit
Bund und Sachsen-Anhalt schließen Vereinbarung zur Übertragung des
Stadtsicherungsprojekts Bitterfeld
Projekt zur bergmännischen Sanierung des ehemaligen Tagebaugebietes
Goitsche weitgestgehend abgeschlossen
Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth hat heute gemeinsmam mit seinem
Kollegen Werner Gatzer (Bundesfinanzministerium) als Vertreter des Bundes
mit dem Land Sachsen-Anhalt eine Vereinbarung zur Ablösung von
Verpflich-tungen im Stadtsicherungsprojekt Bitterfeld unterzeichnet. Das
Projekt zur Sicherung des Stadtgebiets von Bitterfeld vor den Folgen des
Grundwasseranstiegs im Zusammenhang mit der bergmännischen Sanierung des
ehemaligen Tagebaugebietes Goitsche ist weitgehend abgeschlossen.
Erforderliche Restarbeiten können in der Verantwortung des Landes
erfolgen. Bislang haben Bund und Land fast 31 Millionen Euro für das
Projekt bereitgestellt.
Staatssekretär Flasbarth: „Das Stadtsicherungsprojekt ist ein Beispiel
für die konstruk-tive und erfolgreiche Zusammenarbeit von Bund und Land
bei der Bewältigung der Altlasten des Bergbaus und der Chemischen
Industrie. Nachsorgender technischer Umweltschutz reicht heute allerdings
nicht mehr aus. Was wir brauchen, ist vielmehr eine vorausschauende und
ökologisch nachhaltige Umwelt- und Industriepolitik, die negative
Auswirkungen von vornherein vermeidet und die Folgen nicht den nächsten
Generationen überlässt, wie es in der Vergangenheit nur allzu oft getan
wurde.“
Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt finanzieren seit 2003 gemeinsam die
notwen-digen Maßnahmen zur Sicherung des Stadtgebiets von Bitterfeld vor
den Folgen des Grundwasserwiederanstiegs infolge der bergmännische
Sanierung des ehemaligen Tagebaugebietes Goitsche. Zu bewältigen war
dabei auch zuströmendes kontaminiertes Grundwasser aus einem westlich des
Stadtgebiets gelegenen ehemaligen Chemiestandortes. Grundlage für die
Finanzierung bildete eine Vereinbarung zwischen dem Land, der
Landesanstalt für Altlastenfreistellung, der Stadt Bitterfeld und der
Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau- Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV).
Bislang haben Bund und Land fast 31 Millionen Euro für das Projekt
bereitgestellt.
Fünfzehn Jahre nach beginn der Arbeiten ist das Projekt weitestgehend
abgeschlossen.
Aufgrund des guten Projektfortschritts konnte im Jahr 2013 bereits die
Projektträgerschaft von der LMBV auf die landeseigene Mitteldeutsche
Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH übertragen werden. Der
Beitrag des Bundes erfolgte über die LMBV im Rahmen des jeweils geltenden
Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung. Das aktuelle Verwaltungsabkommen
Braunkohlesanierung sieht vor, dass eine Übertragung der Verpflichtungen
und Vermögenswerte der LMBV auf vom Bund unabhängige Strukturen
angestrebt wird. Die nunmehr erfolgte Übertragung des
Stadtsicherungsprojekt Bitterfeld hat insoweit Pilotcharakter. Die
erforderlichen Restarbeiten erfolgen in Verantwortung des Landes.
Quelle: bmu.bund.de