Berlin:
Menschenrechtsbeauftragte Kofler anlässlich des Weltflüchtlingstags
Aus Anlass des Weltflüchtlingstags erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (20.06.):
„Immer häufiger zwingen gewaltsame Konflikte, Verfolgung und massive Menschenrechtsverletzungen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Zum Ende des vergangenen Jahres waren nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht; darunter über 25 Millionen Flüchtlinge und 40 Millionen Binnenvertriebene. Dies ist ein neuer, trauriger Rekord. Wenn sich Menschen gezwungen sehen, ihre Heimat zu verlassen, benötigen sie verlässlichen internationalen Schutz. Dann benötigen sie häufig auch humanitäre Hilfe, um sich und ihre Familien in Würde und Sicherheit zu versorgen. Die zunehmend schwierigen Bedingungen, denen sich die humanitären Hilfsorganisationen bei der Versorgung von Menschen in Krisengebieten ausgesetzt sehen, sind besorgniserregend. Die Gewährung des uneingeschränkten humanitären Zugangs bleibt eine zentrale Herausforderung für die wir uns immer wieder nachdrücklich einsetzen müssen. Gemeinsam müssen wir die Hilfsorganisationen, die sich um Flüchtlinge kümmern, unterstützen und jenen Ländern, Kommunen und Regionen beistehen, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen. So begrüße ich es sehr, dass das Auswärtige Amt im vergangenen Jahr seine Beiträge an UNHCR erneut deutlich angehoben hat– auf rund 405 Millionen Euro. Erst vor einer Woche konnte ich in Athen und auf der griechischen Insel Samos in Aufnahmeeinrichtungen und Hilfsprojekten geflohene Frauen, Männer und Kinder treffen. Viele von ihnen haben schreckliche Gewalt erfahren müssen, sind geflüchtet vor unerträglichem Leid im Bürgerkriegsland Syrien, viele von ihnen wurden getrennt von ihren Familien. Natürlich muss die Verantwortung für den Schutz von Flüchtlingen und dafür, Flüchtlingen Perspektiven zu bieten, weltweit auf mehr Schultern verteilt werden; dafür setzt sich Deutschland ein. Ich appelliere aber auch weiterhin an den Zusammenhalt in der Europäischen Union und ein Handeln nach den Prinzipien der Verantwortung und der Solidarität. Deutschland wurde vor wenigen Tagen in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Gemeinsam mit der internationalen Staatengemeinschaft wollen wir auch in dieser neuen Rolle unsere Anstrengungen weiter intensivieren, Krisen und Konflikte einzudämmen oder sie gar nicht erst entstehen zu lassen. Dies sind ohne Zweifel die wirksamsten Beiträge zur Minderung von Fluchtursachen.“
Hintergrund:
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat das Mandat für den Schutz und die Unterstützung von Flüchtlingen, Binnenvertriebenen, Asylsuchenden, Staatenlosen und Rückkehrerinnen und Rückkehrern weltweit. UNHCR ist „Hüter“ der Genfer Flüchtlingskonvention, dem wichtigsten internationalen Dokument zum Schutz von Flüchtlingen.
In den letzten fünf Jahren wurde das Budget für die humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland mehr als verzehnfacht. Damit ist Deutschland einer der größten humanitären Geber und förderte über das Auswärtige Amt im Jahr 2017 humanitäre Hilfsmaßnahmen in Höhe von rd. 1,7 Milliarden Euro. Gleichzeitig setzt sich Deutschland international für Innovationen und eine Stärkung des humanitären Systems ein. Daneben hat das Auswärtige Amt gemeinsam mit den Mittlern und Partnern der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik die Kulturarbeit in Krisenregionen deutlich ausgebaut.
Quelle: auswaertiges-amt.de