Berlin:

Neue Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe unterzeichnet

Schmidt: Traditionsschifffahrt ist fit für die Zukunft

Bundesminister Christian Schmidt hat heute im Beisein der Vereine und Verbände der Traditionsschifffahrt die neue Sicherheitsverordnung für die historischen Schiffe unterzeichnet.

Christian Schmidt:

Unsere Traditionsschiffe sind großartige Wahrzeichen der Schifffahrtsnation Deutschland. Dieses kulturelle Erbe wollen wir langfristig erhalten und haben die Schiffe jetzt fit für die Zukunft gemacht. Dafür haben wir gemeinsam mit den Vereinen und Verbänden eine Lösung gefunden, die die Sicherheit auf historischen Schiffen für Besatzung und Passagiere erhält und stärkt. Mit einem speziellen Förderprogramm werden wir die Branche beispielsweise bei notwendigen Umbauten finanziell unterstützen. Die Saison 2018 kann starten.

Jan-Matthias Westermann, Vorsitzender Dachverband der deutschen Traditionsschiffe (GSHW):

Jetzt ist es endlich gelungen, gemeinsam mit dem Ministerium eine neue Schiffssicherheitsverordnung zu erarbeiten, die nun in Kraft gesetzt wird. Ein wichtiger Meilenstein dabei ist die Zusicherung des Bestandsschutzes für unsere Flotten sowie die finanziellen Zusagen für die notwendigen technischen Verbesserungen. Hier gilt der Dank allen Beteiligten, dass unser maritimes Erbe auch aufgrund der vereinbarten Übergangsfristen erhalten bleiben wird.


Neue Ombudsstelle eingerichtet

Um die Umsetzung der Sicherheitsverordnung zu unterstützen, wird eine Ombudsstelle eingerichtet. Die Funktion als Ombudsleute übernehmen zwei erfahrene Seefahrt-Experten:
Dr. Valerie Wilms, die ehemalige Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexpertin der Grünen, und Prof. Dr. Dr. h. c. Peter Ehlers, der ehemalige Präsident des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrografie (BSH). Sie werden insbesondere als Vermittler bei eventuellen Unstimmigkeiten zwischen Betreibern und Zulassungsstelle fungieren.

Zusätzliche Informationen zur Sicherheitsverordnung

Mit der neuen Sicherheitsverordnung werden u.a. drei seediensttaugliche Crew-Mitglieder auf jedem Schiff gefordert und die Beförderung von Ladung zugelassen. Um den dauerhaften Erhalt der Traditionsschiffe zu sichern, werden die Um- und Rückbauten historischer Schiffe gleichgestellt. Auch wird Klarheit bei der Historizität der Schiffe geschaffen. So werden Sachverständige, die von der Berufsgenossenschaft zugelassen sind, der Denkmalschutzbehörden feststellen, ob ein Schiff Anspruch auf den Titel Traditionsschiff hat.

Quelle:bmvi.bund.de

Anmerkung der Redaktion: Wird auf Op-Raum und 100 m Anker für Elbschiffe verzichtet ?

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.