Berlin:
Zypries: „Wir wollen den Strukturwandel in den Braunkohleregionen aktiv gestalten“
Die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, startet heute anlässlich ihres
Besuchs in Boxberg / Oberlausitz das Modellvorhaben ‚Unternehmen Revier‘ zur Strukturanpassung in
Braunkohlebergbauregionen. Hiermit werden Ideen- und Projektwettbewerbe für die Strukturentwicklung
der vier deutschen Braunkohleregionen, dem Lausitzer Revier, dem Mitteldeutschen Revier, dem
Rheinischen Revier und dem Helmstedter Revier mit jährlich 4 Mio. Euro aus dem Energie- und
Klimafonds gefördert.
Bundesministerin Zypries: „Mit dem Projekt ‚Unternehmen Revier‘ wollen wir die Menschen,
Unternehmen und Initiativen aus den Braunkohleregionen dabei unterstützen, konkrete Projekte und
Maßnahmen umzusetzen, um so die Zukunftschancen ihrer Region aktiv zu nutzen. Das kann z. B. die
Weiterbildung von ehemals in der Braunkohlewirtschaft Beschäftigten, die Vernetzung der Unternehmen
in den Regionen oder die Anwendung digitaler Technologien sein. Denn neben unserer
Regionalförderung, den Innovationsprogrammen sowie der Arbeiten an der Kommission „Wachstum,
Strukturwandel, Regionale Entwicklung“, ist vor allem auch das Engagement vor Ort ein zentraler
Erfolgsfaktor für wirtschaftliche Entwicklung, neue Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Die
Energiewende stellt einen langfristigen Transformationsprozess dar, in dem wir neben der
Reduzierung der Treibhausgasemissionen auch Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und
sozialverträglichen Strukturwandel nicht aus den Augen verlieren werden.“
Zum Start des Programms übergibt Bundesministerin Zypries einen Förderbescheid an Holger Kelch,
Oberbürgermeister der Stadt Cottbus und Heike Zettwitz, Dezernentin des Landkreises Görlitz, die
den Lausitzer Regionalpartner für das Modellvorhaben vertreten. Damit kann ein Regionales
Investitionskonzept entwickelt werden, das die strategischen Ziele und Handlungsfelder für den
Strukturwandel der Region beschreibt. Dieses wird anschließend Grundlage für Ideenwettbewerbe und
die Auswahl von Projekten sein, die eine Förderung von jeweils bis zu 200.000 Euro erhalten können.
Das Modellvorhaben ‚Unternehmen Revier‘ ergänzt die bestehende Regionalförderung durch die
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) wie auch die
Innovations- und Technologieförderung des Bundes, die bereits heute insbesondere auch den
Braunkohlegebieten zugutekommen. Die Ergebnisse des Programms werden zudem in die Arbeit der
Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ einfließen, die nach dem
Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung Anfang 2018 eingesetzt wird.
Aufgabe dieser beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie angesiedelten Kommission wird es
sein, zur Unterstützung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen einen Instrumentenmix zu
entwickeln, der wirtschaftliche Entwicklung, Strukturwandel, Sozialverträglichkeit und Klimaschutz
zusammenbringt.
http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170615-zypries-wir-wollen-den-strukturwandel-in-den-braunkohleregionen-aktiv-gestalten.html
Quelle:bmwi.bund.de