München:

Bausback zieht Bilanz für 2016: „In knapp 900 Veranstaltungen über 17.000 Menschen erreicht! / Bayerisches Erfolgsmodell mit bundesweiter Vorbildwirkung!“
Nach etwas über einem Jahr gelebter Praxis zieht Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback eine positive Bilanz des bayerischen Rechtsbildungsunterrichts für Flüchtlinge und Asylbewerber : „Die Zahlen für das Jahr 2016 sprechen eine eindeutige Sprache und bestätigen den Erfolg unseres gemeinsamen Projekts in eindrucksvoller Art und Weise. In knapp 900 Veranstaltungen haben wir über 17.000 Asylbewerber und Flüchtlinge mit unserem Rechtsbildungsunterricht erreicht. Mehr als 800 Kolleginnen und Kollegen aus der bayerischen Justiz führten den Unterricht freiwillig und ehrenamtlich durch oder waren bereit, das Projekt anderweitig aktiv zu unterstützen. Hierfür gilt allen mein herzlichster Dank. Sie alle können stolz auf sich sein!“

Besonders freut sich Bayerns Justizminister auch über das ungebrochen positive Feedback der Unterrichtsteilnehmer sowie aus der Bevölkerung: „Die Menschen spüren: Der Rechtsstaat ist präsent und interessiert sich für sie! Das ist bei den Menschen angekommen. Es ist daher auch nicht verwunderlich: Das bayerische Erfolgsmodell ist inzwischen Vorbild für ähnliche Projekte in anderen Bundesländern und genießt auch dort große Wertschätzung.“

Ziel des Projekts war und ist es, bayernweit den Menschen mit hoher Bleibeperspektive die zentralen Grundlagen unserer Rechts- und Werteordnung zu vermitteln. Bausback: „Die Kenntnis der wesentlichen Grundprinzipien unserer Verfassung, unserer Rechtsordnung sowie das Wissen um die Grundwerte, die unser Zusammenleben bestimmen, sind ebenso zentrale Bausteine für eine erfolgreiche Integration wie das Erlernen der deutschen Sprache. Ich bin mir sicher: Integration ist stetiges Fordern und Fördern. Wir fordern ganz bewusst Integrationsbemühungen ein und fördern zugleich die bestmögliche Integration von Personen mit hohen Bleibeaussichten“.

Angesichts der positiven Zwischenbilanz steht für Bayerns Justizminister fest: „Wir machen natürlich weiter und werden uns noch weiter verbessern.“ So werde zum Beispiel das Unterrichtsmaterial noch stärker ausgebaut. Neben Sprachen wie zum Beispiel Arabisch und Dari wird dieses seit kurzem auch in französischer und tigrinischer Sprache angeboten. Bausback abschließend: „Ich bin sicher, das Engagement lohnt sich! Denn: Jeder, der mit einer Bleibeperspektive in unser Land kommt, muss wissen, welche Grundregeln und Grundwerte in Bayern gelten. Nur so kann Integration auch wirklich gelingen!“

Quelle:stmj.bayern.de

Von redaktion

Versäumt

LENK KOMMUNity Netzwerktreffen in Regensburg Aiwanger: „Unsere Kommunen schaffen die Grundlage für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung“; Glauber: „Klimaschutz und Klimaanpassung gelingen nur gemeinsam mit den Kommunen“ Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber haben dem Leiter der LENK, Dr. Ulrich Buchhauser (Mitte) symbolisch ein Steuerrad zum 5-jährigen Jubiläum überreicht.Foto: StMUV   Download Beim Rundgang informierten sich Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger und der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber über aktuelle Themen der Kommunen im Bereich Energiewende.Foto: StMWi   Download REGENSBURG  Kommunale Erfolgsgeschichten zum Klimaschutz, Best-Practice für eine gelungene Energiewende vor Ort und Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik auf Augenhöhe standen beim fünften Netzwerktreffen der Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) im Mittelpunkt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber thematisierten gemeinsam mit Vertretern der Kommunen aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Energiewende und würdigten erfolgreiche Praxisbeispiele.   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Kommunen sind die Macher der Energiewende. Hier werden Projekte angestoßen, Flächen ausgewiesen und Bürger mitgenommen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie wirtschaftlich vernünftig, technologisch offen und vor Ort umsetzbar sein. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen jeden Tag, wie das funktioniert.“   Im Rahmen des Netzwerktreffens wurde die LENK zudem anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens gewürdigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 hat sich die Landesagentur als zentrale Ansprechpartnerin für Kommunen im Bereich Energie und Klimaschutz etabliert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes in Bayern.   Umweltminister Thorsten Glauber betont: „Die mehr als 2.000 Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat sind zentrale Akteure auf dem Weg zu einem klimaneutralen Bayern. Durch ihr Engagement mit den Menschen vor Ort tragen sie maßgeblich dazu bei, Klimaschutz und Klimaanpassung Hand in Hand weiter voranzubringen.“   Die LENK KOMMUNity ist die zentrale Plattform der Landesagentur für Energie und Klimaschutz für Wissensaustausch und Vernetzung kommunaler Mitarbeiter in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung und Energie. Seit 2021 unterstützt sie Bayerns Kommunen mit Fachinformationen, Online-Veranstaltungen sowie einem landesweiten Netzwerk aus über 1.600 Klimaschutzmanagern und politischen Entscheidungsträgern. Das jährlich stattfindende Netzwerktreffen ergänzt das Angebot seit 2022 und bietet Raum für fachlichen Austausch, Praxisberichte und neue Kooperationen. Das diesjährige Netzwerktreffen fand am 15. und 16. Juni 2026 im Marinaforum Regensburg statt. Im Mittelpunkt standen erfolgreiche Praxisbeispiele aus Bayerns Kommunen sowie aktuelle Fragen der kommunalen Energie- und Klimapolitik.   Als Kompetenz- und Beratungsstelle der Bayerischen Staatsregierung unterstützt die Landesagentur für Energie und Klimaschutz die Umsetzung der Energiewende und der bayerischen Klimaschutzoffensive. In landesweiten Kampagnen informiert die LENK über Energiewende und Klimaschutz, setzt eigene Projekte um und begleitet Maßnahmen. Die Fachaufsicht über die Landesagentur mit Sitz in Regensburg haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.   Weitere Informationen gibt es auf www.lenk.bayern.de.