Zum Tag der Menschenrechte erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg,
Berlin: Zum Tag der Menschenrechte erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, „Die Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck. Meinungs- und Pressefreiheit werden eingeschränkt. Die…
Bundesministerien und Länder schließen neues Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung
Berlin: Bundesministerien und Länder schließen neues Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung Die Finanzierung der Braunkohlesanierung in Ostdeutschland ist auch für die kommenden fünf Jahre gesichert. Bundesminister der Finanzen Christian Lindner, Bundesumweltministerin Steffi…
Erneuerbare Energien – Große Mehrheit für 15 Windräder in drei Rennsteiggemeinden
München: Erneuerbare Energien – Große Mehrheit für 15 Windräder in drei Rennsteiggemeinden -Aiwanger: „Einer der größten Windparks im Freistaat wird die Zukunft der Glasindustrie im Frankenwald sichern“ Pressemeldung, München, 08.…
Islamistische Propaganda im Internet zielt auch auf Jugendliche
Berlin: Islamistische Propaganda im Internet zielt auch auf Jugendliche jugendschutz.net präsentiert Lagebericht „Islamismus im Netz 2021/2022“ Angriffskrieg gegen die Ukraine, Sieg der Taliban in Afghanistan oder Bundestagswahl: Um Jugendliche im…
Glauber: Nachhaltigkeit geht nur gemeinsam Vereinbarung „Global denken – Gemeinsam lokal handeln“ mit dem Bayerischen Jugendring unterzeichnet
München: Glauber: Nachhaltigkeit geht nur gemeinsam Vereinbarung „Global denken – Gemeinsam lokal handeln“ mit dem Bayerischen Jugendring unterzeichnet Das Bayerische Umwelt- und Verbraucherschutzministerium und der Bayerische Jugendring (BJR) haben heute…
EU-Verordnung zu Künstlicher Intelligenz
Berlin: eut -Verordnung zu Künstlicher Intelligenz Der EU-Telekommunikationsrat hat heute eine Allgemeine Ausrichtung zur Europäischen Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz beschlossen. Bundesminister Habeck: „Die heutige Verständigung auf…
Erneut Verkehrsblockaden im Namen des Klimaschutzes/ Bayerns Justizminister Eisenreich warnt: „Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit enden dort, wo das Strafrecht beginnt. Der Klimaschutz rechtfertigt keine Straftaten.“
München: Erneut Verkehrsblockaden im Namen des Klimaschutzes/ Bayerns Justizminister Eisenreich warnt: „Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit enden dort, wo das Strafrecht beginnt. Der Klimaschutz rechtfertigt keine Straftaten.“ In den vergangenen Wochen…
Start von Clean Tech Europe
Berlin: Start von Clean Tech Europe – Europa will die Produktion klimarelevanter Technologien hochfahren Habeck: „Start der Plattform in Lichtgeschwindigkeit gelungen“ Zusammen mit Industriekommissar Thierry Breton und zahlreichen weiteren europäischen…
Europäische Kommission legt Vorschlag für die Vereinheitlichung der Zertifizierung von CO2- Entnahmen vor
Berlin: Europäische Kommission legt Vorschlag für die Vereinheitlichung der Zertifizierung von CO2- Entnahmen vor Um die menschengemachte Klimakrise abzumildern und die Klimaziele von Paris einzuhalten, wird neben der schnellen und…
Holetschek und Eisenreich: „Regelung für Rückzahlung von Corona-Bußgeldern in bestimmten Fällen ist in Arbeit.“
München: Holetschek und Eisenreich: „Regelung für Rückzahlung von Corona-Bußgeldern in bestimmten Fällen ist in Arbeit.“ Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Justizminister Georg Eisenreich halten eine Rückzahlung von Corona-Bußgeldern bei Verstößen…