Berlin:
Schulze: Umweltleistungen der Landwirte honorieren
Bundesministerin Schulze legt auf dem BMU-Agrarkongress konkrete
Vorschläge zur Umsetzung der EU-Agrarreform vor
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat heute auf dem BMU-Agrarkongress
konkrete Vorschläge vorgelegt, wie Landwirtinnen und Landwirte in
Deutschland gezielt für wertvolle Leistungen zum Klima-, Umwelt- und
Naturschutz honoriert werden können. Die Vorschläge dienen dazu, die neue
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union ab dem Jahr 2023 in
Deutschland umzusetzen. Hierzu stehen wichtige Entscheidungen im ersten
Halbjahr 2021 an.
Bundesumweltministerin Schulze: „Viele Landwirtinnen und Landwirte sind
schon sehr aktiv dabei, die Artenvielfalt zu bewahren, Gewässer sauber zu
halten und das Klima zu schützen. Aber das System funktioniert insgesamt
nicht gut genug – weder für die Umwelt, noch für die Landwirtinnen und
Landwirte. Der wirksamste Hebel für die dringend nötigen Veränderungen
ist die EU-Agrarförderung. Bislang wird dieser Hebel kaum genutzt, das
muss sich dringend ändern. Die EU stellt Deutschland für die kommenden
Jahre jährlich mehr als sechs Milliarden Euro zur Umsetzung der
EU-Agrarpolitik bereit. Mit diesen Geldern sollten wir die
landwirtschaftlichen Betriebe so zielgerichtet und attraktiv wie möglich
darin unterstützen, die für uns alle wichtigen zusätzlichen
Umweltleistungen zu erbringen. Damit das gelingt, brauchen wir einen klugen
und konkreten Plan. Dafür habe ich heute die Vorschläge des
Bundesumweltministeriums vorgelegt. Ich freue mich auf eine konstruktive
und sachorientierte Debatte.“
he
Kern des Vorschlags des Bundesumweltministeriums (BMU) zur nationalen
Umsetzung der GAP-Reformpläne und zur Ausgestaltung der Grünen
Architektur sind zehn neue „Öko-Regelungen“, für die zunächst 30
Prozent der europäischen Direktzahlungen genutzt werden sollen, mit dann
steigender Tendenz. Die „Öko-Regelungen“ sollen über die EU-Gelder
finanzert werden, u.a. sollen damit Flächen mit besonderem Wert für die
Artenvielfalt wie Brachen, Hecken oder Ackerraine gefördert werden.
Betriebe, die ihre erlaubten Nährstoffüberschüsse weiter reduzieren und
auf den Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln
verzichten, eine vielfältige Fruchtfolge einhalten oder ihre Wiesen und
Weiden umwelt- und tiergerecht nutzen, sollen ebenfalls gezielt gefördert
werden.
„Wir wollen für Bäuerinnen und Bauern Anreize gezielt so setzen, dass
sie sich bei grundlegenden betrieblichen Entscheidungen an wirksamen
ökologischen Kriterien für die Landwirtschaft orientieren und so
besonders wichtige Umwelt- und Naturschutzanliegen in die Fläche
bringen“, so Schulze. Dazu müssten die Maßnahmen für die
unterschiedlichen Standorte und Bedingungen differenziert ausgestaltet
sein. Auch zu weiteren wichtigen Elementen der so genannten Grünen
Architektur der EU-Agrarpolitik legte das Bundesumweltministerium konkrete
Vorschläge vor.
Der Agrarkongress des BMU unter dem Motto „Landwirtschaft und Umwelt –
Veränderung gestaltet Zukunft“ bietet ein hochrangig besetztes Forum, um
über die Vorschläge zu diskutieren. Bundesumweltministerin Schulze
eröffnet den Agrarkongress in diesem Jahr gemeinsam mit EU-Umweltkommissar
Virginijus Sinkevičius. An der Diskussion beteiligen sich neben Schulze,
der Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und
Staatssekretär Jochen Flasbarth auch Vertreter*innen aus dem
Bundeslandwirtschaftsministerium sowie Abgeordnete aus dem Europaparlament
und dem Bundestag, Länderminister*innen, Wissenschaftlicher*innen und
Praktiker*innen aus Landwirtschaft und Naturschutz.
Weiterführende Informationen:
Die Rede von Bundesumweltministerin Svenja Schulze können Sie auf dem
Twitter-Account des Bundesumwltministeriums live verfolgen. Sie finden
diese außerdem unter
https://www.bmu.de/presseverteiler/lt.php?tid=cOJ/LBbPLEaTqsUlMlgDVeqInIZg+d6BsjimiCZXJhGBuBNZyf+7oKSsg41K6FIQ
Weitere Hinweise zum BMU-Agrarkongress und die Anmeldung zum Live-Stream
finden Sie unter
https://www.bmu.de/presseverteiler/lt.php?tid=oY4njiLL7961/MHq9TbSquqInIZg+c6BsjimiCZXJhGBuBNZyf8LoKSsg41K6FIQ
. Eine Anmeldung zum Live-Stream ist auch noch während der Veranstaltung
möglich.
Das BMU-Positionspapier „Veränderung gestaltet Zukunft. Gemeinsam die
Agarreform in Deutschland voranbringen“ finden Sie unter:
https://www.bmu.de/presseverteiler/lt.php?tid=KOO8dcGajqODJgnPxj8eg+qInIZg+R6BsjimiCZXJhGBuBNZyf9roKSsg41K6FIQ
Quelle:bmu.de